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Grüne wollen Aufschub der Pflegeausbildungsreform

10.02.2016

Berlin (dpa) - Grüne in Bund und Ländern haben einen Aufschub der von der Bundesregierung geplanten Reform der Pflegeausbildung gefordert. Es sei ein Verlust an Spezialisierung und Qualifizierung zu befürchten, wenn die Ausbildungen in der Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege zusammengelegt würden, machte die Grünen-Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg am Mittwoch in Berlin deutlich. Auch sei die von der Bundesregierung erwartete Attraktivitätssteigerung des Pflegeberufs keineswegs sicher.

Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) befürchtet, dass kleinere stationäre und ambulante Einrichtungen wegen höherer Belastungen durch die Reform nicht mehr ausbilden würden. Zu viele Fragen blieben unbeantwortet, sagte Scharfenberg.

Die Grünen fordern daher eine fundierte Risikoabschätzung, wie sich die Reform auf die Qualität der pflegerischen Versorgung und die Zahl der Auszubildenden auswirken könnte. Zudem sei eine Aufschlüsselung der Mehraufwendungen nötig, die auf die jeweiligen Kostenträger zukämen. Die Ausbildungsinhalte der integrierten Pflegeausbildung, die in einer Verordnung zum Gesetz geregelt werden sollen, müssen nach der Forderung der Kritiker noch vor der ersten Lesung im Bundestag veröffentlicht werden, so dass die Fachleute genügend Zeit zur Bewertung haben.

Bis dahin müsse das gesetzgeberische Verfahren ausgesetzt werden, verlangen Scharfenberg und Steffens in einem «Moratorium Pflegeberufsreformgesetz». Die abschließende Beratung der Reform von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist Ende Juni geplant. Zudem muss das Gesetz noch in den rot-grün dominierten Bundesrat.