Zahl des Monats

Zahl des Monats Juni 2018

01.06.2018 Zahl des Monats

Gut eine halbe Million Menschen in Deutschland waren zum 1. April 2018 über die obligatorische Anschlussversicherung (oAV) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert

Die oAV wurde im Jahr 2013 eingeführt, um das Ziel einer flächendeckenden Versicherung zu erreichen. Scheidet ein Versicherter aus seinem bisherigen Versicherungsverhältnis aus, kommt er über die oAV in die freiwillige Versicherung. Dieser Mechanismus fängt besonders vulnerable Gruppen auf, wie Arbeitssuchende ohne Anspruch auf Sozialleistungen oder Menschen, die sich aus unbestimmten Gründen nicht mehr um ihre Krankenversicherung kümmern.

Als im vergangenen Jahr nach den Ursachen für die stetig steigenden Beitragsschulden in der GKV gesucht wurde, geriet die oAV in die Schlagzeilen. Es wurde vermutet, dass einige Kassen Versicherte unberechtigterweise in der oAV führten. Insbesondere die Gruppe der Erntehelfer rückte in den F okus. Nach Auslaufen des Arbeitsverhältnisses und damit der regulären Beitragszahlung über den Arbeitgeber versicherten die Kassen die Saisonarbeiter über die oAV weiter, obwohl diese das Land bereits verlassen hatten. So konnten sie für diese Personen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds beziehen. Die Versicherten selbst verursachten hingegen keine Kosten. Lediglich die Beitragsschulden für die Versichertengruppe stieg an. Das hatte für die jeweiligen Kassen de facto aber keine nachteiligen Auswirkungen.

Erst seit Oktober 2017 weist eine neue Schlüsselzahl in der monatlichen Kassenstatistik KM1 die Zahl der oAV-Versicherten aus. Zuvor war es nicht möglich, die Zahl der oAV-Versicherten innerhalb der Gruppe der freiwillig Versicherten zu identifizieren. Lediglich der bemerkenswerte Anstieg der Zahl der freiwillig Versicherten seit Einführung der oAV zum 1. August 2013 in Kombination mit den wachsenden Beitragsschulden gab Hinweise darauf, dass die jeweiligen Kassenarten unterschiedlich – wenn nicht gar gezielt unsachgerecht – mit der Durchführung der oAV umgingen. Und diese Entwicklung ist schwerlich nur durch einen Zuwachs in den
„vulnerablen“ Versichertengruppen zu erklären.

Die Betriebskrankenkassen begrüßen daher ausdrücklich die im GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) geplanten rückwirkenden Bereinigungen von unbegründeten Versicherungsverhältnissen und damit einhergehenden Beitragsschulden. Es ist jedoch sicherzustellen, dass in diesem Zuge sämtliche freiwillige Mitgliedschaften überprüft werden – und dies unabhängig davon, ob sie vor Inkrafttreten der Neuregelung beendet waren oder nicht. Somit wird verhindert, dass mit nun etwaig stattfindenden Bereinigungen des Versichertenbestandes das Ziel der Zuweisungskorrektur für seit dem 1. August 2013 ungeklärte „passive“ Mitgliedschaften in der GKV unterlaufen wird. Die Personengruppen, die der gesetzlichen Intention nach in der oAV sein sollen, werden auch nach den geplanten gesetzlichen Regelungen in der oAV bleiben, so dass diese nicht negativ von einer Bereinigung der oAV-Bestände betroffen sein werden.

Darüber hinaus fordern die Betriebskrankenkassen verbindliche Kriterien für die Krankenkassen, wie sie bezüglich der Ermittlung bei ungeklärten Versicherungsverhältnissen vorzugehen haben, um zukünftig eine einheitliche Umsetzung durch alle Kassen zu gewährleisten. Das lässt sich nur durch eine gesetzliche Vorgabe oder durch eine rechtliche Verpflichtung des GKV-Spitzenverbandes, die Umsetzung bis zum Inkrafttreten des GKV-VEG einheitlich zu regeln, sicherstellen.