IM FOKUS: Morbi-RSA

Karteileichen als Geldquelle: Auch rückwirkend ausschließen

10.09.2018

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Einige Krankenkassen haben Saisonarbeiter weiterversichert, um Zuweisungen aus dem RSA zu beziehen, obwohl diese sich längst nicht mehr in Deutschland aufhielten. Jetzt will die Politik handeln: Rückwirkend mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV VEG) soll zu Unrecht erhaltenes Geld zurückbezahlt werden. Der BKK DV sagt „richtig so!“.

Über eine halbe Millionen Menschen in Deutschland sind über die obligatorische Anschlussversicherung (oAV) in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Die oAV soll sicherstellen, dass auch Menschen, die nicht über die üblichen Wege in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, einen Versicherungsschutz erhalten. Vor dem Hintergrund der im Jahr 2009 eingeführten allgemeinen Versicherungspflicht ist die oAV damit ein sinnvolles Instrument.

Mit Einführung der oAV im Jahr 2013 stieg jedoch plötzlich die Zahl der Beitragsschulden signifikant und unerklärlich an – ein großer Zuwachs an „hilfsbedürftigen Personen“, die ihre Beiträge nicht zahlen können, kann kaum als Erklärung dafür herhalten. Daher stellt sich die Frage, ob bei Kassen unsachgemäß eingestufte oAVen ursächlich für die steigenden Beitragsschulden in der GKV sind. In den Fokus rückten im vergangenen Jahr insbesondere die Erntehelfer. Obwohl die Saisonarbeiter schon längst in ihre Heimatländer zurückgekehrt waren, wurden sie über die oAV als „Karteileichen“ geführt und damit in den Zuweisungen der jeweiligen Krankenkasse aus dem Gesundheitsfonds berücksichtigt.

Mit der Umsetzung der Regelungen im GKV-VEG besteht endlich die Chance, eine weitere Tür zu schließen, sich im Finanzausgleichssystem der GKV zu Lasten Dritter zu optimieren. Es ist zu erwarten, dass mit der geplanten Bereinigung von „Karteileichen“ auch die über die Jahre aufgelaufenen Beitragsschulden deutlich sinken werden. Hierfür müssen alle freiwilligen Mitgliedschaften in der GKV überprüft werden und das unabhängig davon, ob sie vor Inkrafttreten der Neuregelung beendet waren oder nicht.