Agenturmeldungen

Ärzte-Kritik an Spahns Terminservicegesetz

13.12.2018

Ärzte sollen mehr Sprechzeiten anbieten, damit Kassenpatienten schneller einen Termin bekommen. Unter anderem damit will Gesundheitsminister Spahn eine bessere Versorgung erreichen. Ob das klappt? Aus Sicht der Bundesärztekammer ist es der falsche Weg. weiterlesen

Verurteilte Ärztin lehnt Vorschlag zu Abtreibungsparagrafen ab

13.12.2018

Gießen (dpa) - Die wegen Werbung für Abtreibung verurteilte Gießener Ärztin Kristina Hänel hat sich «entsetzt» über den Kompromissvorschlag der Bundesregierung zu einer Ergänzung der Rechtslage gezeigt. «Bei genauerem Hinsehen erweist sich der als Kompromiss ausgegebene Vorschlag als Null-Nummer», heißt es in einer Erklärung, die Hänel gemeinsam mit zwei in Kassel angeklagten Ärztinnen am späten Mittwochabend versandte. Der umstrittene Paragraf 219a bleibe inklusive der Strafandrohung von zwei Jahren Gefängnis bestehen. Die restlichen Vorschläge seien flankierende Maßnahmen, die bereits heute möglich seien. weiterlesen

Neues BGH-Urteil zur Wirksamkeit von Patientenverfügungen

13.12.2018

Karlsruhe (dpa) - Eine Wachkoma-Patientin, über deren Patientenverfügung jahrelang vor Gericht gestritten wurde, darf nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sterben. Die Karlsruher Richter wiesen eine Beschwerde des Ehemanns gegen eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Landshut ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Sohn ist im Unterschied zum Ehemann der Ansicht, dass seine Mutter gewollt hätte, dass künstliche Ernährung und Flüssigkeitszufuhr eingestellt werden. (Az. XII ZB 604/15) weiterlesen

NRW führt Landarztquote in Medizinstudiengängen ein

13.12.2018

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalen führt zum Wintersemester 2019/20 eine Landarztquote in Medizin-Studiengängen ein. Damit soll dem Ärztemangel in ländlichen Regionen entgegengewirkt werden. Der Landtag beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie der AfD ein entsprechendes Gesetz. Wer sich vertraglich verpflichtet, zehn Jahre als Hausarzt in einer unterversorgten Region zu arbeiten, kann sich auf einen der rund 170 Landarzt-Studienplätze bewerben - unabhängig vom üblichen Numerus clausus. weiterlesen

Bericht: Arbeitnehmer fehlten an 669 Millionen Arbeitstagen

13.12.2018

Berlin (dpa) - Arbeitnehmer in Deutschland haben im vergangenen Jahr krankheitsbedingt im Schnitt an knapp 17 Tagen gefehlt. Die Dauer der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit je Beschäftigten belief sich auf 16,7 Tage, wie aus dem «Bericht über Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit» hervorgeht, den das Bundeskabinett laut Arbeitsministerium am Mittwoch in Berlin beschloss. weiterlesen

Brinkhaus: Thema 219a liegt derzeit bei der Regierung

11.12.2018

Berlin (dpa) - Im Streit um ein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche für Ärzte sieht die Unionsfraktion den Ball derzeit bei der Bundesregierung. Dies sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus am Dienstag in Berlin auf die Frage, was die Union tun würde, wenn die SPD eine über Fraktionsgrenzen hinweg freigegebene Abstimmung beim Paragrafen 219a verlange. Die zuständigen Minister wollen sich an diesem Mittwoch damit befassen und nach einem Kompromiss zwischen Union und SPD suchen. weiterlesen

Kein Verbot des Arzneimittel-Versands

11.12.2018

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten zu verbieten. Doch davon ist nun keine Rede mehr. Das juristische Risiko ist wohl einfach zu groß. weiterlesen

Spahn verzichtet auf Verbot des Arzneimittel-Versands

11.12.2018

Berlin (dpa) - Das angepeilte Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten ist für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorerst vom Tisch. Es sei europarechtlich unwägbar, ob und wie ein solchen Verbot umgesetzt werden könne, sagte Spahn am Dienstag in Berlin. Stattdessen will er die deutschen Apotheken unterstützen, indem er deren Zuschläge für Nacht- und Notdienste verdoppelt. weiterlesen