Agenturmeldungen

Spahn schreibt elektronische Gesundheitskarte nicht ab

15.05.2018

Es ist ein Dauerthema für Patienten und Mediziner: Seit Jahren geht
es mit neuen Funktionen für die Versicherten-Chipkarte nicht voran.
Waren die hohen Investitionen am Ende umsonst?

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schreibt die
elektronische Gesundheitskarte trotz aller Schwierigkeiten nicht ab.
«Die Milliarde ist nicht umsonst investiert», sagte der CDU-Politiker
der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstag) mit Blick auf den jahrelangen
Vorlauf für das Vorhaben. Am Aufbau der Datenautobahn für das
Gesundheitswesen, bei der die Karte als ein Zugangsschlüssel dienen
soll, werde festgehalten, machte das Ministerium deutlich. Für
Patienten solle der Zugriff auf ihre Daten zugleich leichter werden.

Ziel sei, dass die Zugänge «den technischen Möglichkeiten des Jahres
2018 entsprechen», heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an
die Spitzenverbände von Ärzten und Kassen, über das zuerst die
«Süddeutsche» berichtete, und das der Deutschen Presse-Agentur
vorliegt. Dabei gehe es «nicht um den vollständigen Ersatz» des
aktuell geplanten Datenzugriffs über die Karte und ein Lesegerät in
der Praxis des Arztes. «Wer diesen Zugang nutzen möchte, soll auch
weiterhin auf dieses Verfahren zugreifen können.»

Auf Wunsch sollten Patienten aber auch alternative Möglichkeiten etwa
mobil per Handy nutzen können. Dies solle umgehend in den Planungen
ergänzt werden. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause
will das Ministerium Details vorstellen. Vorgesehen sei weiterhin,
künftig auch den Pflegebereich an die Datenautobahn anzuschließen,
die derzeit zwischen Ärzten, Kassen und Krankenhäusern entsteht.

Anlass der Erläuterungen sei «eine Vielzahl an öffentlichen
Spekulationen» über die Zukunft der Gesundheitskarte, heißt es in dem
Schreiben des zuständigen Abteilungsleiters im Ministerium. Die
«Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» hatte berichtet, Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) habe Spahn freie Hand gegeben, die Karte
abzuschaffen. Ihre Einführung war vor mehr als zehn Jahren
beschlossen worden. Mit weiteren Funktionen, die über Basisdaten der
Versicherten hinausgehen, geht es aber nicht voran.

Spahn hat sich dafür ausgesprochen, digitale Gesundheitslösungen mit
dem vom Bund geplanten «Bürgerportal» zu koordinieren. Er wolle
nicht, dass man für Steuererklärungen, Pass-Beantragungen und im
Gesundheitswesen je eigene digitale Identitäten brauche. Einige
Krankenkassen haben bereits elektronische Patientenakten vorgestellt,
die über Handy-Apps laufen und ohne die Gesundheitskarte auskommen.