Agenturmeldungen

Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt kaum voran

17.05.2016

Berlin (dpa) - Die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt nur schleppend voran. Denn die zuständigen Bundesländer sind sich darüber weder untereinander noch mit den Kommunen einig. Einige Länder lehnen die Einführung komplett ab, andere verhandeln immer noch darüber, wieder andere haben zwar die formalen Voraussetzungen geschaffen - ihre Kommunen setzen sie aber nicht um, wie eine Länderumfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Nur in einigen wenigen Ländern bekommen Asylbewerber eine eigene Gesundheitskarte.

Damit können sie im Krankheitsfall direkt zum Arzt gehen und müssen nicht zuvor auf dem Sozialamt einen Behandlungsschein holen. Die Kosten der medizinischen Versorgung tragen die Kommunen - unabhängig vom jeweiligen Verfahren.

Bayern, Sachsen, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern haben keine Pläne, die Krankenversicherungskarte für Asylbewerber einzuführen. Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben zwar die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Jedoch ist dort noch keine Kommune der Vereinbarung zwischen Land und Krankenkassen beigetreten. Auch im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen gibt es seit Anfang 2016 eine solche Vereinbarung - bislang machen aber nur 20 von 396 Städten und Gemeinden mit. Vor allem die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin statten bei ihnen lebende Flüchtlinge mit der Gesundheitskarte aus.