Agenturmeldungen

Gesundheitsminister Spahn zu Änderungen am Terminservicegesetz bereit

18.01.2019

Berlin (dpa) - Angesichts massiver Kritik von Ärzten hat
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Änderungen an seinem
geplanten Terminservicegesetz in Aussicht gestellt. «Wir schauen
jetzt zusammen mit der Ärzteschaft, ob wir gegebenenfalls zu besseren
Regelungen kommen, als im Gesetzentwurf vorgesehen», sagte Spahn, der
sich am Freitag in Berlin mit Hunderten Ärzten traf, um über das
Gesetz zu diskutieren. «Aber entscheidend ist das Ziel: Ich möchte,
dass wir verbindlich zu schnelleren Terminvergaben kommen.»

Spahns im Dezember erstmals im Bundestag beratenes Gesetz sieht unter
anderem vor, dass gesetzlich Versicherte schneller einen Termin bei
Fachärzten bekommen sollen. Außerdem sollen Praxisärzte mindestens 25
Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte bereitstellen. Von
Seiten der Ärzte hagelte es dafür Kritik, da sich viele durch Spahns
Vorhaben zu stark in ihren Arbeitsabläufen bevormundet fühlen.

Entschlossen zeigte sich der Ressortchef allen Bedenken zum Trotz bei
der Einführung der digitalen Patientenakte: «Die Digitalisierung des
Gesundheitswesens wird stattfinden», sagte Spahn. Es gehöre für ihn
zu einer Arztpraxis im Jahr 2019, digital angebunden zu sein.