Agenturmeldungen

Kassen sehen weiter stabile Finanzen - aber Ausgabenrisiken

17.06.2019

Kremmen (dpa) - Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) erwarten
trotz schwächerer Konjunkturaussichten vorerst weiter robuste
Einnahmen, warnen aber vor deutlichen Ausgabenrisiken. Die Finanzlage
sei «immer noch erfreulich stabil», sagte die Chefin des
GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, am Montag im brandenburgischen
Kremmen. Angesichts vieler neuer Gesetze und Gesetzespläne mit
Mehrkosten für die Kassen sei momentan aber eine Ausgabenprognose für
nächstes Jahr nicht möglich. Statt gebotener Zurückhaltung gebe es
derzeit eine große Kreativität, was zusätzliche Ausgaben angehe.

Pfeiffer machte deutlich, dass es dank der insgesamt weiter positiven
Wirtschaftslage 2020 «keine dramatische Entwicklung» geben dürfte.
Eine Konjunktureintrübung käme zudem üblicherweise erst verzögert am
Arbeitsmarkt und dann bei den Kassen an. Ausgaben, die in aktuellen
Plänen der großen Koalition vorgesehen seien, liefen aber auch dann
weiter, wenn die Arbeitsmarktlage nicht mehr so gut sei. Hintergrund
sind Pläne unter anderem zur Digitalisierung des Gesundheitswesens
oder zu neuen Ausbildungen für Psychotherapeuten und Hebammen.

Das Finanzpolster der gesetzlichen Kassen insgesamt blieb zuletzt
stabil bei 20,9 Milliarden Euro, Stand erstes Quartal 2019. Pfeiffer
betonte, dass dies nach einer Gesetzesänderung zu Jahresbeginn der
vorgeschriebenen Höhe einer Monatsausgabe entspreche. Das sei «eine
gute Situation, aber nicht üppig». Zudem sei das Bild bei den
Rücklagen unter den Versicherungen sehr unterschiedlich. Der
Gesundheitsfonds als Geldsammel- und Verteilstelle der Kassen hatte
im ersten Quartal demnach Reserven von 6,7 Milliarden Euro.

Im laufenden Geschäft verbuchten die gesetzlichen Kassen im
vergangenen Jahr einen Überschuss von knapp 2,1 Milliarden Euro, der
Fonds kam auf 564 Millionen Euro. Die Ausgaben für Behandlungen und
Arzneimittel stiegen um 3,06 Prozent - die Beitragseinnahmen um 2,99
Prozent. Im ersten Quartal 2019 stand bei den Kassen unter dem Strich
ein Minus von 102 Milionen Euro, beim Fonds von 2,6 Milliarden Euro.
Generell gibt es im ersten Quartal höhere Ausgaben, wenn viele
Menschen erkältet sind oder bei Winterwetter Unfälle passieren. Im
weiteren Jahresverlauf steigen die Beitragseinnahmen, wenn für viele
Beschäftigte Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt werden.