Agenturmeldungen

Kassenärzte fordern Änderung der Ärztepläne von Spahn

18.01.2019

Berlin (dpa) - Deutschlands Praxisärzte fordern die
Regierungskoalition auf, ein geplantes Arztgesetz von
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht in vorgesehener Form zu
beschließen. Das geplante Terminservice-Gesetz enthalte durchaus
positive Elemente, sagte der Chef der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der Deutschen Presse-Agentur
in Berlin. Denn mehr Arbeit solle auch mehr Geld bringen. «Das ist
richtig», sagte Gassen. «Falsch ist aber der dirigistische und
kleinteilige geplante Eingriff in die Abläufe der Arztpraxen.»

Spahns Gesetz sieht unter anderem vor, dass gesetzlich Versicherte
schneller einen Termin bei Fachärzten bekommen sollen. Außerdem
sollen Praxisärzte mindestens 25 Stunden in der Woche für gesetzlich
Versicherte bereitstehen. Von Seiten der Ärzte hagelte es dafür
bereits im vergangenen Jahr ordentlich Kritik. An diesem Freitag
stellt sich Spahn in Berlin in einer KBV-Veranstaltung den Argumenten
der Mediziner. Erwartet wird eine hitzige Diskussion.

Gassen sagte, er freue sich, dass Spahn den Dialog mit den Ärzten
suche. «Ich hoffe, dass ihm unsere Argumente zu denken geben.» Die
niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte arbeiteten im Schnitt über 50
Wochenstunden. «Da wirken rigide Eingriffe einfach nur
kontraproduktiv und stellen keinen Anreiz für noch mehr Arbeit dar.»
Richtig und sinnvoll seien echte, die hohe Leistung anerkennende
Anreize. «Das wäre beispielsweise der Einstieg in die
Entbudgetierung», forderte Gassen. Das heißt, dass die Bezahlung der
Ärzte nicht mehr begrenzt werden soll.

Mitte Dezember war das besagte Gesetz in erster Lesung im Bundestag
diskutiert worden.