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Spahn erwägt nach Pharmaskandalen Gesetzesänderungen

27.08.2018

Berlin (dpa) - Nach den jüngsten Pharmaskandalen um gestohlene oder
verunreinigte Medikamente erwägt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
größere Kompetenzen für den Bund. Mit Blick auf den Fall von
Blutdrucksenkern mit dem Wirkstoff Valsartan, die mit einem
potenziell krebserregenden Stoff verunreinigt waren, sagte der
CDU-Politiker am Sonntag in Berlin: «Einen Arzneimittelrückruf können
wir - selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan - gar nicht starten
von Bundesebene, das können nur 16mal die Länder jeweils.» Deswegen
prüfe man, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte als
Bundesoberbehörde künftig «schneller agieren» könne.

Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass
bestimmte Dinge in der Organisation «nicht mehr zu einer
Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt» sei, passe.

Bei einem weiteren Pharmaskandal steht das Brandenburger Unternehmen
Lunapharm im Fokus. Der Konzern soll jahrelang in Griechenland
gestohlene Krebsmedikamente an Apotheken und Großhändler in mehreren
Bundesländern vertrieben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt
gegen sieben Beschuldigte wegen erwerbsmäßiger Hehlerei und Verstoßes
gegen das Arzneimittelgesetz. Die Medikamentenaufsicht des Landes
soll trotz früher Hinweise auf den illegalen Handel zunächst nicht
durchgegriffen haben. Spahn sagte, er erwarte im Laufe des Herbstes
einen Bericht von den brandenburgischen Behörden zu dem Fall - «und
dann werde ich auch entsprechende arzneimittelrechtliche Änderungen
vorschlagen, wenn die sich daraus ergeben.»