Agenturmeldungen

Spahn: Pflege ist kein Markt wie jeder andere

16.08.2018

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat staatliche
Vorgaben auch für private Betreiber von Pflege-Einrichtungen in
Deutschland verteidigt. «Pflege ist kein Markt wie jeder andere»,
schrieb der CDU-Politiker in einem Beitrag für das «Handelsblatt»
(Donnerstag). Private Anbieter seien für einen funktionierenden
Wettbewerb unabdingbar und leisteten einen entscheidenden Beitrag, um
Milliardeninvestitionen in Heime und Angebote stemmen zu können.
Pflegebedürftige seien aber nicht mit normalen Kunden zu vergleichen,
da die Mehrheit von ihnen alt, krank oder dement sei. «Daher gibt es
staatliche Kontrollen und Vorgaben für eine gute Pflege.»

Damit führe die Politik aber nicht den Sozialismus ein. «Die Frage
ist nur, ob ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige
(!) Renditeerwartungen angemessen wäre. Und wenn ich mir einen so
personalintensiven Bereich unseres Sozialwesens anschaue, dann lautet
meine Antwort: «Eher nicht!»», schrieb der Minister. Es brauche einen
verbindlichen Rahmen für Personalausstattung und Bezahlung. «Einen
Wettbewerb, wer seine Mitarbeiter am schlechtesten behandelt, wollen
wir jedenfalls definitiv nicht.»