Agenturmeldungen

Spahn verteidigt Stoßrichtung von Neuorganisation bei den Kassen

26.09.2019

 

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn hat seine Pläne für
Organisationsänderungen bei den gesetzlichen Krankenversicherungen
(GKV) verteidigt, aber auch Kompromissbereitschaft signalisiert. Er
halte es weiter für ein wichtiges und richtiges Ziel, Vorstände der
einzelnen Kassen stärker in Entscheidungsstrukturen einzubeziehen,
sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Wenn dies nicht im
Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands geschehe, könne es auch in
anderen Strukturen umgesetzt werden. Spahn machte deutlich, es gehe
darum, auf diese Weise den Versorgungsalltag stärker einzubeziehen.

Bei den Kassen stoßen bisherige Pläne des Ministeriums auf massive
Proteste, wonach im GKV-Verwaltungsrat nicht mehr ehrenamtliche
Vertreter von Versicherten und Arbeitgebern sitzen sollen, sondern
hauptamtliche Vorstandsmitglieder von Krankenkassen.

Die Pläne sind Teil eines Gesetzesvorhabens, das auch wegen anderer
Punkte umstritten ist. Dabei geht es vor allem um eine von Spahn
angestrebte Öffnung bisher regionaler Krankenkassen für Versicherte
in ganz Deutschland. Dagegen gibt es massive Widerstände.