Agenturmeldungen

Spahn will Ausweichen auf Pflege-Leiharbeiter in Kliniken vermeiden

23.09.2019

 

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bei der
geplanten besseren Vergütung der Pflege in den Krankenhäusern ein
Ausweichen auf Leiharbeiter verhindern. «Leiharbeit in der Pflege
soll die Ausnahme sein und nicht die Regel werden», sagte der
CDU-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Pflegekräfte in
Krankenhäusern bräuchten Kollegen, auf die sie sich verlassen könnten
und die sie auch bei Wochenend- und Nachtdiensten entlasteten.
«Deswegen schaffen wir Anreize, Pflegekräfte fest anzustellen, statt
auf Leiharbeit auszuweichen.»

Konkret sollen höhere Kosten, die bei Leiharbeitskräften anfallen
können, nicht von den Krankenkassen refinanziert werden, wie Spahn
erläuterte. Dafür soll ein Änderungsantrag an einem anderen Gesetz
angehängt werden, das in dieser Woche in den Bundestag eingebracht
wird. Über die tarifvertragliche Vergütung hinausgehende Zusatzkosten
und Vermittlungsprovisionen bei Leihpersonal sollen demnach nicht im
künftigen «Pflegebudget» berücksichtigt werden, das die Kassen
zahlen.   

Hintergrund ist die bereits beschlossene Umstellung der
Pflegefinanzierung in den Kliniken zum 1. Januar 2020. Die Kosten
sollen aus den üblichen Pauschalen pro Patientenfall im Krankenhaus
herausgelöst werden. Zukünftig sollen dann die individuellen
Pflegekosten berücksichtigt werden.