Agenturmeldungen

Spahn: Zusätzliches in der Pflege kostet auch zusätzlich

18.05.2018

Berlin (dpa) - Wegen zunehmender Leistungen der Pflegeversicherung
sind laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) höhere Beiträge
unvermeidbar. Es sei ja gewollt, dass Pflegebedürftige und Angehörige
von der Gesellschaft mehr unterstützt werden als bisher, sagte Spahn
am Freitag im Bundestag. Deswegen zeige sich, «dass Zusätzliches eben
auch zusätzlich kostet». So gebe es beispielsweise mehr Hilfen für
Demenzkranke. Eins zeichne sich insgesamt schon ab, wie man auch
ehrlich sagen müsse: «Der Pflegeversicherungsbeitrag wird erhöht
werden müssen, spätestens ab dem nächsten Jahr.» Spahn hat schon eine
Größenordnung von «mindestens 0,2 Prozentpunkten» ins Spiel gebracht.

Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung immer mehr Geld
ausschüttet - auch wegen der Pflegereform der vergangenen
Wahlperiode. Die Pflegekassen erwarten bis Jahresende Mehrausgaben
von zwei Milliarden Euro und ein höheres Defizit von insgesamt drei
Milliarden. Spahn will einen «Kassensturz» machen und auch die von
der schwarz-roten Bundesregierung geplanten Verbesserungen in der
Pflege in eine finanzielle Gesamtschau einbeziehen.

Strittig bleibt in der Koalition der von Spahn angestrebte Abbau von
Milliarden-Rücklagen bei gesetzlichen Krankenkassen mit sehr großem
Finanzpolster. Es gebe Spielraum für Beitragssenkungen, bekräftigte
der Minister. Leistungsverbesserungen sollten umgesetzt und sauber
finanziert werden. «Wir wollen aber auch, dass diejenigen, die jeden
Morgen aufstehen, arbeiten gehen und mit ihrer Tatkraft das alles
finanzieren, was wir leisten können, nicht übermäßig belastet
werden.» SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach betonte dagegen: «Ich sehe
keinen Spielraum für Beitragssenkungen.» Dies berge die Gefahr,
Beiträge bald wieder erhöhen zu müssen. «Wir müssen investieren.»