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Stiftung Patientenschutz: Gröhe muss bei Pflege-TÜV einschreiten

20.07.2017

Berlin (dpa) - Wegen Verzögerungen einer Reform des Pflege-TÜV hat
die Deutsche Stiftung Patientenschutz Bundesgesundheitsminister
Hermann Gröhe (CDU) zum Einschreiten aufgefordert. «Für diese Misere
ist die Bundesregierung verantwortlich», sagte Vorstand Eugen Brysch
am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Seit Jahren wird hinter den Kulissen des Gesundheitswesens um eine
Reform des Pflege-TÜV gerungen, weil die Noten für die Heime kaum
aussagekräftig sind. Der Gesetzgeber gab den Pflegeanbietern und
Pflegekassen 2015 auf, ein neues Heim-Bewertungsverfahren als Ersatz
für die bisherigen Pflegenoten zu entwickeln. Gesetzliche Fristen
wurden von der Pflege-Selbstverwaltung aber gebrochen. So sollten für
die Heime bis Ende vergangenen März Ergebnisse vorliegen, anhand
derer neue Prüfungsinstrumente entwickelt werden sollten. Laut den
Pflegekassen sollen die Ergebnisse nun erst im Sommer 2018 vorliegen.

«Es war ein Fehler, die gleichen Akteure mit der Weiterentwicklung
des Pflege-TÜV zu beauftragen, die schon beim alten System versagt
haben.» Brysch forderte Gröhe auf, den Pflege-TÜV nicht allein den
Kassen und Pflegeanbietern zu überlassen. Nötig sei ein unabhängiges
Gremium, in dem die Betroffenen ausreichend Sitz und Stimme haben.
«Denn Traumnoten am Fließband verschleiern Missstände und haben mit
der Realität nichts zu tun.»