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Weit mehr Steuereinnahmen als geplant - Neue Schätzprognose

05.05.2015

Das endgültige Ergebnis der Steuerschätzung wird zwar erst am Donnerstag verkündet: Aber schon jetzt steht fest: Der Fiskus kann deutlich mehr erwarten, als noch im November vorhergesagt.

Berlin/Saarbrücken (dpa) - Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2019 mit wesentlich mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant. Die zusätzlichen Einnahmen im Vergleich zur Prognose im November könnten sich auf etwa 40 Milliarden Euro und mehr summieren, wie zu Beginn der Mai-Steuerschätzung am Dienstag in Saarbrücken aus Expertenkreisen verlautete. Vor allem Länder und Kommunen dürften von dem Zusatz-Plus profitieren.

Unterm Strich steigen die Steuereinnahmen des Staates noch stärker. Denn bei dem jetzt zu ermittelnden Zusatz-Plus handelt es sich nur um die Korrektur der vorangegangenen Novemberschätzung. Die endgültigen Schätzergebnisse werden an diesem Donnerstag verkündet.

Gründe für die nach oben korrigierte Einnahmeprognose sind vor allem die gute Konjunktur, die stabile Beschäftigungslage sowie die Einkommenssteigerungen. Davon profitiert vor allem das Aufkommen aus der Umsatz- und Lohnsteuer. Im November war der Schätzerkreis noch skeptischer und hatte die Einnahmeerwartungen wieder gedämpft.

Die Bundesregierung hatte jedoch im April ihre Konjunkturprognose angehoben. Sie rechnet nun mit einem Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent in diesem und im nächsten Jahr. Führende Ökonomen sind noch optimistischer, so dass auch die Steuereinnahmen am Ende stärker sprudeln könnten. Die Koalition bleibt aber eher vorsichtig.

Allein für dieses Jahr rechnen Experten nun mit einem zusätzlichen Einnahmeplus für den Staat zwischen sieben und neun Milliarden Euro im Vergleich zur November-Schätzung. Auch für die Jahre 2016 bis 2019 wird mit ähnlichen Prognose-Korrekturen nach oben gerechnet. Damit könnte sich ein Zusatzplus über die fünf Jahre von insgesamt zwischen 35 und 45 Milliarden Euro ergeben. Der Bund hat mögliche Mehreinnahmen bereits verplant - auch für zusätzliche Investitionen.

Im November waren für das laufende Jahr Steuereinnahmen des Gesamtstaates von 660,2 Milliarden Euro veranschlagt worden. Bis 2019 sollen sie dann um 100 Milliarden auf 760,3 Milliarden Euro klettern. Nun dürfte das Plus stärker ausfallen. Die einzelnen Länder teilen die aktualisierten Erwartungen nach der Prognose mit.