Agenturmeldungen

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

08.11.2019

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die
Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden
gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei
Parlamentarier ärztlich behandelt werden mussten.

Berlin (dpa) - Binnen weniger Stunden ist es am Donnerstag im
Bundestag zu zwei medizinischen Notfällen gekommen. Am Vormittag
musste ein Abgeordneter der CDU seine Rede wegen gesundheitlicher
Probleme abbrechen. Am Abend brach nach Angaben von Beobachtern eine
Parlamentarierin der Linken während einer namentlichen Abstimmung
zusammen. Beide Betroffene sollen aber auf dem Weg der Besserung
sein. Die beiden Zwischenfälle löste auch eine Debatte über die
Arbeitsbedingungen im Bundestag und die dortigen Umgangsformen aus.

Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Matthias Hauer kam gegen
Ende seiner Rede ins Stocken und rang nach Worten. Mitarbeiter und
Abgeordnete eilten zu Hilfe und forderten ihn auf, sich hinzulegen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach die Sitzung.
Beobachter auf der Besuchertribüne und Abgeordnete verließen den
Saal. Nach Angaben eines dpa-Fotografen wurde ein Tuch als
Sichtschutz hochgehalten. Schließlich wurde der 41-Jährige mit einer
Trage aus dem Plenarsaal gebracht und ins Krankenhaus transportiert.
Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte später, Hauer
sei voll stabilisiert, ansprechbar und bei den Ärzten in guten
Händen.

Am Abend wurde während einer Abstimmung plötzlich nach einem Arzt
gerufen. Kubicki, der zu diesem Zeitpunkt die Sitzung leitete,
unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich. Einmal mehr wurde
die Besuchertribüne geräumt. Rund 20 Minuten später teilte
Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit, dass es der Betroffenen
«den Umständen entsprechend besser geht». Um welche Abgeordnete es
sich handelt, blieb zunächst allerdings unklar.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warb wenig
später am Rednerpult dafür, Konsequenzen aus den Vorfällen zu ziehen.
«Vielleicht sollten wir mal ein bisschen darüber nachdenken, wie wir
manchmal miteinander unmgehen», sagte de Maizière. «Und vielleicht
wird auch manche Häme gegenüber Politikern angesichts dessen, was
heute passiert ist, auch etwas demütiger.»

Zuvor hatte die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg bereits die
Arbeitsbedingungen im Bundestag als «unmenschlich» kritisiert. Die
Parlamentarier dürften während der Sitzungen nicht einmal Wasser
trinken, schrieb sie. «Dehydrierung ist ungesund» und behindere
Denken und Konzentration. Zudem bemängelte sie die langen
Plenarsitzungen und die zahlreichen Termine. «Ich kenne kaum
Bundestagskollegen ohne chronischen Schlafmangel», schrieb
Domscheit-Berg. «Wenn man gute Politik haben möchte, muss man auch
gute Arbeitsbedingungen dafür schaffen.»

Nach Hauers Zusammenbruch hatte Kubicki an die Öffentlichkeit
appelliert, keine Bilder oder Videos von dem Notfall in sozialen
Medien zu verbreiten. «Im Netz kursieren bereits Posts mit teilweise
erbärmlichen Kommentaren.» Er bitte die Menschen aus Respekt vor der
Würde des Abgeordneten, davon Abstand zu nehmen, den Zusammenbruch
oder die Behandlung zu posten. «So viel Anstand sollte vielleicht in
unserer Gesellschaft noch vorherrschen.»