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Bundestag beschloss zweite Stufe der Pflegereform

13.11.2015

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat am Freitag die zweite Stufe der Pflegereform mit Koalitionsmehrheit beschlossen. Nach dem Gesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sollen Patienten mit Demenz den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen bekommen wie körperlich Behinderte. Die bisherigen drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade erweitert werden. Gröhe sicherte erneut zu, dass kein Pflegebedürftiger durch die Reform schlechter gestellt werden soll.

Bereits Anfang des Jahres war das erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Mit den beiden Reformstufen werden die Beiträge zur Pflegeversicherung vom Jahr 2017 an von 2,05 auf 2,55 Prozent erhöht. Das soll rund fünf Milliarden Euro bringen.