Agenturmeldungen

Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

20.11.2017

Berlin (dpa) - Die FDP hat am späten Sonntagabend die

Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar. 

 

GROSSE KOALITION: Eine schwarz-rote Koalition ist rechnerisch

möglich. Theoretisch könnten CDU, CSU und SPD also Verhandlungen

aufnehmen. Die SPD ist aber nicht bereit für eine Neuauflage der

«GroKo». Am vergangenen Freitag schloss die SPD-Fraktionsvorsitzende

Andrea Nahles eine große Koalition erneut aus. Auch Parteichef Martin

Schulz sieht die SPD nur in der Opposition.

 

FAZIT: NAHEZU AUSGESCHLOSSEN.

 

MINDERHEITSREGIERUNG: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und

FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste

also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen.

Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder,

unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer

Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.

 

FAZIT: UNWAHRSCHEINLICH.

 

NEUWAHLEN: Der Weg zu einer Neuwahl ist verschlungen - weil es die

Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen

hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt.

 

Der Bundespräsident muss zunächst jemanden für das Amt des

Bundeskanzlers vorschlagen. Diese Person wird Kanzler(-in), wenn mehr

als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages für sie stimmen

(«Kanzlermehrheit»). Bisher wurden alle Kanzler der Bundesrepublik in

diesem ersten Wahlgang gewählt.

 

Findet der Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, beginnt

die zweite Wahlphase. Der Bundestag hat jetzt zwei Wochen Zeit, sich

mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Zahl der

Wahlgänge ist nicht begrenzt, ebenso wenig die Zahl der Kandidaten.

Dem Bundestag steht es also frei, die zwei Wochen ungenutzt

verstreichen lassen - oder etwa fünfzehn Mal zu versuchen, einen

Kandidaten zu wählen.

 

Kommt auch in diesen zwei Wochen keine Kanzlermehrheit zustande,

beginnt die dritte Wahlphase. In diesem letzten Wahlgang reicht schon

die relative Mehrheit. Gewählt ist also, wer von allen Kandidaten die

meisten Stimmen gewinnt.

 

Nun muss wieder der Bundespräsident handeln. Wird jemand nur mit

relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident sie zur

Kanzlerin oder ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen

- er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen

muss es dann Neuwahlen geben.

 

FAZIT: WAHRSCHEINLICH.