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Lauterbach schlägt Kompromiss zu Demenzforschung vor

14.06.2016

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hält eine Forschung mit Demenzpatienten, von der diese selbst keinen Nutzen mehr haben, unter bestimmten Bedingungen für berechtigt. Ohne eine solche Forschung sei Fortschritt auf diesem Gebiet kaum möglich, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. In Deutschland ist Demenzforschung, von der andere Patienten einen Nutzen haben, nicht aber der betreffende Patient, nicht erlaubt.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte einen Entwurf für die Umsetzung einer entsprechenden EU-Vorgabe vorgelegt und war damit auf Widerstand vor allem in der Unionsfraktion gestoßen. Lauterbach knüpfte nun eine Ausweitung der Forschung an mehrere Voraussetzungen.

Der Betroffene müsse sich bei klarem Verstand mit einer gemeinnützigen Forschung an seiner Person einverstanden erklären. Er müsse dabei von einem Arzt über Risiken und Vorteile einer solchen Forschung aufgeklärt werden.

Die Einverständniserklärung solle nicht, wie Gröhe das vorschlägt, Teil der Patientenverfügung werden. Vielmehr solle das Dokument mit der Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung aufbewahrt werden.

Sollte eine solche Vollmacht über eine gemeinnützige Demenzforschung nicht vorliegen, sei nur eine Forschung möglich, die individuellen Nutzen bringe.

Er hoffe zwar auf einen gemeinsamen Änderungsantrag mit der Unionsfraktion, sagte Lauterbach. In seiner Fraktion wolle er aber die Abstimmung freigeben. In der 1. Juli Woche wolle er seinen Kompromiss in den Fraktionen besprechen.