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Pflegeversicherung hat Rücklagen von 6,6 Milliarden Euro

02.06.2015

Sommerfeld (dpa) - Die Pflegeversicherung hat derzeit Rücklagen von rund 6,6 Milliarden Euro. Dies teilte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Dienstag in brandenburgischen Sommerfeld zur finanziellen Situation der Versicherung Ende 2014 mit. Die Rücklagen seien seit 2005 kontinuierlich angestiegen, unter anderem aufgrund der guten Konjunktur.

Zuletzt wurde der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Punkte auf 2,35 Prozent angehoben. Das ergibt den Angaben zufolge zusätzliche Einnahmen von 3,6 Milliarden Euro jährlich. Die Koalition plant eine weitere Anhebung um 0,2 Prozentpunkte (2,4 Milliarden Euro).

Der GKV-Spitzenverband geht davon aus, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf für das Pflegestärkungsgesetz II vorlegen will.

Zentraler Punkt ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, der eine differenziertere Einschätzung der Pflegebedürftigkeit ermöglichen soll. Die bisherige Einteilung in drei Pflegestufen wird durch fünf Pflegegrade abgelöst. Die Neueinteilung in Pflegegrade solle keinen Pflegebedürftigen, der schon heute Leistungen erhält, künftig schlechter stellen.