Agenturmeldungen

Entscheidung über neue Organspende-Regeln voraussichtlich im Januar

12.12.2019

Berlin (dpa) - Die Entscheidung über neue Regeln für Organspenden in Deutschland soll voraussichtlich Anfang nächsten Jahres fallen. Ziel ist, dass es im Januar zu einer abschließenden Abstimmung über die beiden eingebrachten Gesetzentwürfe im Bundestag kommt, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte. weiterlesen

Spahn will schnell Klarheit über künftige Pflegelöhne

12.12.2019

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt auf eine baldige Entscheidung über höhere Löhne für Pflegekräfte in Deutschland. Es gebe zwei mögliche Wege zu diesem Ziel, bekräftigte Spahn am Donnerstag in Berlin. Höhere Pflegelöhne könnten entweder über einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag oder über einen deutlich höheren Mindestlohn in der Pflege erreicht werden. «Ich möchte auch, dass wir zu Jahresanfang Klarheit darüber haben, welchen dieser beiden Wege wir nun gehen.» Die Debatte sollte nicht ins Unendliche gehen. weiterlesen

Betriebsrentner werden ab 1. Januar deutlich entlastet

12.12.2019

Berlin (dpa) - Millionen Betriebsrentner werden ab dem 1. Januar deutlich entlastet. Eingeführt wird ein neuer Freibetrag für die gesetzliche Krankenversicherung von 159,25 Euro, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin bekräftigte. Ein entsprechendes Gesetz sollte am Nachmittag im Bundestag beschlossen werden. «Damit entlasten wir alle Betriebsrentner», sagte Spahn. weiterlesen

Geldstrafe für Ärztin wegen Verstoßes gegen Abtreibungsparagrafen

12.12.2019

Gießen (dpa) - Wegen Verstoßes gegen den umstrittenen Abtreibungsparagrafen 219a ist die Gießener Ärztin Kristina Hänel abermals zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gießen sah es am Donnerstag in einem erneuten Berufungsprozess als erwiesen an, dass sich die Medizinerin mit Informationen, die sie auf ihrer Internetseite Patientinnen zur Verfügung gestellt hatte, strafbar gemacht hat. Der Paragraf verbietet Werbung für Schwangerschaftsabbrüche. Die Kammer machte gleichzeitig deutlich, dass sie es für fraglich halte, ob die Vorschrift verfassungsmäßig ist. «Man kann erhebliche Bedenken haben», sagte die Vorsitzende Richterin. Die Geldstrafe wurde auf 2500 Euro festgelegt. weiterlesen

Ärzteverband für Rauchverbote auf Spiel- und Sportplätzen

12.12.2019

Berlin (dpa) - Der Ärzteverband Marburger Bund fordert Rauchverbote auf bestimmten öffentlichen Plätzen zum Gesundheitsschutz von Kindern. «Wir brauchen rauchfreie Zonen überall dort, wo Kinder und Jugendliche sich häufig aufhalten», sagte die Vorsitzende Susanne Johna der Deutschen Presse-Agentur. Dies solle zum Beispiel auf Spiel- und Sportplätzen sowie im Umkreis von Kindertageseinrichtungen und Schulen gelten. weiterlesen

Etliche Interessenten nach Arzt-Suche von Bürgermeisterin

12.12.2019

Kollnburg (dpa) - Single-Bürgermeisterin sucht Hausarzt für ihre Gemeinde - und auch fürs Herz: Mit dieser Anzeige im «Deutschen Ärzteblatt» sorgte Josefa Schmid (FDP) aus dem niederbayerischen Kollnburg im Sommer für Aufsehen. Zumindest für eine Praxis gibt es einen konkreten Interessenten. Ein Hausarzt aus der Umgebung wolle eine Filiale eröffnen, sagte Schmid. Zuletzt sei es noch um die Suche nach einer geeigneten Immobilie gegangen. weiterlesen

Spahn unterstützt umfassendes Tabakwerbeverbot

10.12.2019

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn befürwortet ein umfassendes Verbot der Tabakwerbung in Deutschland. «Jedes Jahr sterben bei uns über 120 000 Menschen an den Folgen des Rauchens. Deswegen sollten wir vor Tabak warnen und nicht dafür werben», sagte der CDU-Politiker am Dienstag. «Jeder junge Mensch, den wir so vor einer «Raucherkarriere» bewahren, ist ein umfassendes Tabakwerbeverbot wert.» Rauchen sei eine der Hauptursachen für Krebs. weiterlesen