Agenturmeldungen

Ärztepräsident bei Impfpflicht-Verstoß für Strafen mit Ausnahmen

06.05.2019

Berlin (dpa) - Für den Fall der Einführung einer Masern-Impfpflicht hält Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery Strafen für Verstöße generell für gerechtfertigt, kann sich aber Ausnahmen vorstellen. Der Präsident der Bundesärztekammer gab im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zu bedenken: «Eine Impfpflicht lässt sich leicht verlangen, aber ist schwer umzusetzen. weiterlesen

Pläne von Spahn: Masern-Impfpflicht soll ab März 2020 gelten

06.05.2019

Berlin (dpa) - Eine Masern-Impfpflicht in Deutschland für Kita- und Schulkinder soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vom 1. März 2020 an gelten. Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag vorlag. Ziel sei es, die Impfraten deutlich zu steigern, um die Ausrottung der Masern in Deutschland erreichen zu können. weiterlesen

Grüne gegen Spahns Pläne für Masern-Impfpflicht

05.05.2019

Berlin (dpa) - Die Grünen lehnen die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Masern-Impfpflicht ab. «Spahn sollte auf Überzeugung und niedrigschwellige Angebote setzen, statt auf Zwang», sagte die zuständige Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche dem Berliner «Tagesspiegel» (Montag). Zwang könne sich negativ auf das Impfverhalten auswirken. «Damit wäre dann niemandem geholfen.» weiterlesen

Tarifverhandlungen für Klinikärzte vertagt - Warnstreiks möglich

04.05.2019

Berlin (dpa) - Im Tarifstreit für rund 55 000 Ärzte an kommunalen Kliniken gibt es weiter keine Einigung. Nun sind erneut Warnstreiks möglich. Die Verhandlungen seien am frühen Samstagmorgen nach dreitägigen Gesprächen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vertagt worden, teilten beide Seiten mit. Ein Marburger-Bund-Sprecher sagte, weitere Warnstreiks seien nun «nicht unwahrscheinlich». Darüber werde Anfang der Woche entschieden. Die Tarifverhandlungen sollen am 21. Mai in Berlin fortgesetzt werden. weiterlesen

Organspende: Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf

04.05.2019

Berlin (dpa) - Eine zweite Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Gesetzentwurf zum Thema Organspende fertiggestellt. Eingebracht wird er unter anderen von den Abgeordneten Karin Maag (CDU), Hilde Mattheis (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und Otto Fricke (FDP), wie «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» (Samstag) berichten. In ihm schlagen die Abgeordneten vor, Organspende müsse «als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten werden, die nicht durch den Staat erzwungen werden darf». weiterlesen