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Statement unseres Vorstandes Franz Knieps zum Terminservice- und Versorgungsgesetz

14.03.2019 Presse

Heute verabschiedet der Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). "Ursprünglich wollte Gesundheitsminister Jens Spahn damit die Versorgung der Versicherten verbessern", sagt Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbandes. "Statt sich darauf zu konzentrieren, wurde ein Omnibus geschaffen, der viele fragwürdige Strukturveränderungen ins Gesundheitssystem bringt. Sie kosten Milliarden und bieten Anreize zu Manipulationen. Im Übrigen bemächtigt sich der Staat Kernkompetenzen der Selbstverwaltung, ohne dass die Kernprobleme wie Fehlanreize in der ärztlichen Vergütung oder die Mauer zwischen ambulanter und stationärer Versorgung aufgebrochen werden.“