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Statement: Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbands zum Positionspapier Innovationsfonds

20.09.2018 Statement

„Der Innovationsfonds hat wichtige Impulse im deutschen Gesundheitswesen ge-setzt. Die Fülle der Anträge hat gezeigt, dass es bislang einen Investitionsstau in der Versorgung und Versorgungsforschung gibt. Wir als BKK Dachverband begrüßen die Weiterführung des Fonds über das Jahr 2019 hinaus sowie die Begrenzung der Fördermittel auf 200 Millionen Euro pro Jahr. Dennoch sehen wir auch Änderungsbedarf in der Ausgestaltung des Fonds und dessen Förderverfahren. Die Antragsverfahren und die Förderprozesse müssen auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft werden. In unserem größten BKK-Innovationsprojekt „BGM-innovativ“ haben wir erlebt, dass der finale Förderbescheid erst nach dem geplanten Projektstart erfolgte. Die Konsequenz: Der Projektstart musste verschoben werden, und „BGM-innovativ“ startete zunächst personell unterbesetzt. Außerdem schlagen wir vor, dass die Laufzeit der Projekte flexibler gehandhabt wird. Bei der Mehrzahl der Projekte reicht die bisherige Förderzeit von vier Jahren. Bei hochkomplexen Vorhaben kann auch eine Laufzeit von fünf oder sechs Jahren nötig sein.
Nicht einverstanden sind wir mit der im Koalitionsvertrag formulierten Vorstellung, dass das BMG eigene Projekte über den Innovationsfonds umsetzen will, die ausschließlich über GKV-Gelder finanziert werden. Wir fordern, dass BMG-Modellprojekte nur über Steuermittel finanziert werden dürfen.
Im BKK-System erleben wir, dass durch die Projekte des Innovationsfonds eine Kooperationskultur innerhalb der Betriebskrankenkassen ausgelöst und befördert wurde, die es vorher so nicht gab. Ein wichtiger Effekt dieser Kooperation ist, dass innovative Versorgungsprojekte zu Themen entwickelt werden konnten, die für Trägerunternehmen eine große Bedeutung haben und für eine größere Zahl dieser Unternehmen verfügbar gemacht werden konnten. Solche Projekte haben damit auch eine strategische Bedeutung für die Betriebskrankenkassen und stärken das BKK-System.

Im März 2021 soll der Abschlussbericht der Evaluation des Innovationsfonds vorliegen. Spätestens dann muss klar sein, welche Konzepte in die Regelversorgung überführt werden. Ein möglicher Ansatz ist, die neuen Leistungen über gesetzliche Regelungen und G-BA-Richtlinien dauerhaft ins Gesundheitswesen zu implementieren. Es gilt, das positive Innovationsklima auch langfristig zu erhalten“, erklärt Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbandes.

Der BKK Dachverband ist die politische Interessenvertretung von 76 Betriebskrankenkassen und vier BKK Landesverbänden mit rund zehn Millionen Versicherten