Statement von Franz Knieps zum Koalitionsvertrag

„Der Koalitionsvertrag lässt hoffen, dass nun die großen Baustellen angegangen werden: Digitalisierung in allen Bereichen, Versorgung vom Versicherten denken, Pflege für Betroffene und Pflegekräfte finanziell und strukturell verbessern, sektorenübergreifende und spezifische Strukturverbesserungen. Dies sind alles wichtige und richtige Stichworte. Die Betriebskrankenkassen werden hierbei ihre prädestinierte Rolle als Gestalter und Berater einbringen. Daher begrüßen wir auch, dass die Initiative der Betriebskrankenkassen aufgegriffen wurde, mehr Qualitätstransparenz unter den Krankenkassen herzustellen. Es wird guttun, mehr Service- und Versorgungsleistungen zu haben statt allein einen Wettbewerb um den Preis. In diesem Zusammenhang hätten wir uns noch klarere Aussagen dazu gewünscht, dass auch in der GKV die ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie die Gemeinwohlorientierung grundsätzlich neben den Vorgaben ‚ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich‘ verankert werden. Dann könnten Krankenkassen auch als Unternehmen und Vertragspartner ihren Beitrag leisten. Ob die Finanzmittel für alle geplanten Vorhaben reichen, wird sich zeigen. Doch es ist gut, dass erkannt wurde, dass wir spätestens für die Zeit ab 2023 etwas tun müssen. Insofern sind die avisierten Maßnahmen für eine Sicherung der GKV-Finanzen ein gutes Signal.“