26.03.2026 – Anlässlich der zweiten Beratung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) im Bundesrat am morgigen Freitag erklärt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes:
„Die Krankenhausreform darf jetzt nicht auf den letzten Metern scheitern. Nichts wäre schlimmer, als eine neue Hängepartie, die sich womöglich wieder lange Monate hinziehen könnte. Bund und Länder haben nach einem Kraftakt im zurückliegenden Gesetzgebungsverfahren einen tragfähigen Kompromiss erzielt, der zwar nicht der größte Wurf ist, aber zumindest allen Beteiligten Planungssicherheit gibt. Dieser Kompromiss muss nun auch eingehalten und umgesetzt werden. Weitere Nachverhandlungen oder gar ein Vermittlungsausschuss würden die dringend notwendige Umstrukturierung der Krankenhausversorgung gefährden.
Im Kern geht es um eine bessere Behandlungsqualität, eine bessere und bundeseinheitlichere Versorgung sowie mehr Patientensicherheit. Dazu gehören verbindliche Qualitätsvorgaben sowie eine verlässliche Personalausstattung in der Pflege. An diesen Standards sollte nicht gerüttelt werden, andernfalls wird die Reform ihren Zweck und ihre Wirkung verfehlen.
Jetzt sind die Länder gefragt, Verlässlichkeit zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen. Die Zeit für taktische Manöver ist vorbei. Jetzt braucht es ein klares Votum im Bundesrat“, sagt Anne-Kathrin Klemm.
