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Barmer: Impflücken könnten größer sein als bisher angenommen

Berlin (dpa) - Nach einer Analyse der Krankenkasse Barmer könnten Impflücken in Deutschland größer sein als bisher gedacht. So war unter den Barmer-Versicherten mehr als jedes fünfte Kind, das 2015 geboren wurde, in den ersten beiden Lebensjahren nicht oder nur unvollständig gegen Masern geimpft. Die Durchimpfungsrate - also der Anteil der Kinder, die die zwei vorgesehenen Masernimpfungen bekommen hatten - lag lediglich bei 78,9 Prozent. Auch bei älteren Kindern lag die Quote bei Barmer-Versicherten unter 90 Prozent. Damit gebe es trotz steigender Impfquoten weiter deutliche Impflücken, teilte...

Statement Franz Knieps zur Reform der Notfallversorgung

„Es ist mehr als bedauerlich, dass in der Diskussion um die Reform der Notfallversorgung die Akteure nun wieder reflexartig die Schutzzäune hochziehen und betonen, wie sie es heute machen, sei der richtige Weg. Ein Abstimmen der Patienten mit den Füßen und daraus resultierende überfüllte Notaufnahmen zeigen ein anderes Bild. Daher ist es richtig, dass Jens Spahn dieses dicke Brett angeht. Es ist höchste Zeit, endlich über Versorgungsqualität zu sprechen und hierfür die entsprechenden Strukturen zu schaffen. Der Status Quo ist nicht die Lösung“, erklärt Franz Knieps, Vorstand des BKK...

Wachsende Kritik an Spahns Reformplänen zur Intensivpflege

Berlin (dpa) - Die Reformpläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für die Pflege schwerkranker Menschen mit künstlicher Beatmung stoßen auf immer mehr Kritik. Die Bundesärztekammer mahnte am Dienstag weitere Ausnahmen an, um die Selbstbestimmung aller Patienten zu erhalten. Es sei grundsätzlich zu befürworten, dass außerklinische Intensivpflege in der Regel in Pflegeeinrichtungen oder speziellen «Pflege-WGs» erbracht werden solle. Es sollten aber Ausnahmen für Erwachsene in heimischem Umfeld möglich sein. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz untermauerte ihren Protest. Alle...

Spahn pocht auf höchsten Datenschutz im gesamten Gesundheitswesen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat höchste Datenschutzvorkehrungen in der gesamten Branche angemahnt. «Wir müssen noch stärker alle im Gesundheitswesen dafür sensibilisieren, wie wichtig Datensicherheit ist», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin mit Blick auf einen Bericht über ungeschützt im Internet zugängliche Patientendaten. Dies gelte für jede einzelne Arztpraxis, jede Apotheke, jedes Krankenhaus und für Dienstleister. Dabei sei auch sicherzustellen, dass Server gesichert sind. Dies sei in diesem Fall offenkundig nicht so gewesen und müsse abgestellt...

Richter: Kasse muss keine Brustentfernung wegen Krebsangst bezahlen

Celle (dpa) - Die gesetzliche Krankenversicherung muss keine Entfernung der Brustdrüsen samt Rekonstruktion mit Implantaten wegen Krebsangst bezahlen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, wie ein Sprecher am Montag in Celle mitteilte. «Eine Behandlung psychischer Erkrankungen durch körperliche Eingriffe komme grundsätzlich nicht in Betracht, betonte der 16. Senat», sagte der LSG-Sprecher. Eine nachhaltige Therapie sei allein auf psychotherapeutischem Wege möglich, begründeten die Richter ihr Urteil. Eine Revision wurde nicht zugelassen. (AZ: L 16 KR 73/19,...

Statement zum Referentenentwurf zur Stärkung von Rehabilitation und inten-sivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG)

Die Betriebskrankenkassen können die Kritik an den im Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) geplanten Regelungen zur Verbesserung der Intensivpflege nicht teilen. „Es ist ein offenes Geheimnis, dass von den schätzungsweise 15.000 bis 30.000 Beatmungspatienten, die zu Hause oder in Beatmungs-WGs versorgt werden, etwa 60 bis 70 Prozent von der künstlichen Beatmung entwöhnt werden könnten. Häufig unterbleibt jedoch dieser Versuch, da die finanziellen Anreize zur Dauerbeatmung zu hoch und die zur Entwöhnung zu gering sind. Gleichzeitig ist bekannt, dass nicht immer das notwendige...

Statement BKK Dachverband: Kabinettsentwurf GKV-FKG muss jetzt kommen!

„Seit Monaten wird angekündigt, dass aus dem Referentenentwurf für ein Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG) ein Gesetzentwurf wird. Seit Wochen steht dieses immer wieder auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. So zuletzt für den 25.09.2019. Doch wieder tut sich heute nichts. Der Oktober soll es nun bringen. Damit kann das GKV-FKG bei normaler parlamentarischer Befassung in diesem Jahr nicht mehr durch den Bundestag verabschiedet werden. Erfolgt dies erst im Jahr 2020, sind die RSA-Wirkungen wahrscheinlich nur in Teilen im Jahr 2021...

Spahn verzichtet auf Öffnung der Ortskrankenkassen

Berlin (dpa) - Anders als ursprünglich geplant sollen die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) doch nicht für alle gesetzlich Versicherten in ganz Deutschland geöffnet werden. Das geht aus dem Entwurf für ein «Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz» von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Das «Handelsblatt» und die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichteten zuerst darüber. Ein erster Entwurf sah vor, Regionalbegrenzungen zu streichen, die unter anderem für die elf selbstständigen AOKen bestehen. Kunden sollten sich bundesweit...

BKK Dachverband begrüßt Kabinettsentwurf zum Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) und fordert schnelle Umsetzung

Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbands, erklärt anlässlich des bekannt gewordenen Kabinettsentwurfs zum „Fairer-Kassenwettbewerbs-Gesetz“ (GKV-FKG): „Für die von den BKK lange geforderte Reform des Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches (Morbi-RSA) wird mit dem vorliegenden Kabinettsentwurf des GKV-FKG endlich das parlamentarische Verfahren gestartet. Die im GKV-FKG enthaltenen RSA-Elemente spiegeln weitestgehend das Gesamtpaket wieder, das die Betriebskrankenkassen bereits im Referentenentwurf als zielgerichtet und ausgewogen begrüßt haben. Dieses Gesamtpaket darf nun...

Kabinettsentwurf zum Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) Alle Reformelemente zum Morbi-RSA müssen schnell umgesetzt werden / Einheitliches Aufsichtshandeln muss konsequenter sichergestellt werden

(Berlin, 9.10.2019) Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), der BKK Dachverband e. V. und der IKK e.V. begrüßen die Vorlage des Kabinettsentwurfs zum GKV-FKG. Sie bekräftigen ihre Auffassung, dass das parlamentarische Verfahren nun zügig angegangen werden muss, um eine schnellstmögliche Umsetzung der Regelungen sicherzustellen. Die Krankenkassen brauchen rasch Kalkulationssicherheit bei der Aufstellung ihrer Haushaltspläne. Im weiteren parlamentarischen Verfahren dürfen keine Abstriche bei den Regelungen zur zukünftigen Finanzstruktur (Morbi-RSA) vorgenommen werden. Die...