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Korrupten Ärzten und Apothekern droht künftig bis zu fünf Jahre Haft

Schon vor vier Jahren wies der Bundesgerichtshof auf die Gesetzeslücke hin. Jetzt hat sie die große Koalition geschlossen: Korruption im Gesundheitswesen trifft nun auch Kassen-Ärzte. Letzte Änderungen am Entwurf sorgen aber für Unmut bei den Krankenkassen. Berlin (dpa) - Korrupten Ärzten, Apothekern oder Pflegekräften droht künftig bis zu drei Jahre Haft - in besonders schweren Fällen können es bis zu fünf Jahre sein. Das sieht ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen vor, das der Bundestag am Donnerstag nach monatelangem Streit verabschiedet hat. Damit wird eine Gesetzeslücke...

KKH begrüßt Anti-Korruptionsgesetz - Kritik der Patientenschützer

Die SPD-Gesundheitspolitiker wollten im Anti-Korruptionsgesetz den Patientenschutz besser berücksichtigt sehen. Bis zuletzt forderten sie Änderungen. Eine weitere Verzögerung wollten sie aber dann wohl auch nicht. Berlin (dpa) - Der Vorstandsvorsitzende der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), Ingo Kailuweit, hat die Einigung der großen Koalition über ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen grundsätzlich begrüßt. Kailuweit sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Der Bundesgerichtshof hat von der Politik vor nunmehr fast vier Jahren eine rechtliche Klarstellung gefordert. Die...

Das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen

Berlin (dpa) - Das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen gilt für alle Berufssparten. Doch es nimmt vor allem Ärzte und Pharmaindustrie ins Visier. Anlass für die Gesetzesinitiative war 2012 der Hinweis des Bundesgerichtshofs auf eine Gesetzeslücke. Der BGH kritisierte damals, dass niedergelassene Ärzte nicht wegen Bestechlichkeit bestraft werden können. Korrupten Ärzten drohen nach dem Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) künftig bis zu drei Jahre Haft. Besonders schwere Fälle von Bestechung oder Bestechlichkeit werden sogar mit fünf Jahren Gefängnis geahndet. Die Strafe...

"It‘s my turn"

Informationen für Jugendliche, die psychisch kranke Eltern haben

Regierung will bei besonders teuren Arzneien Preisbremse ziehen

Kurze Zeit war es ruhiger geworden im Dauerstreit zwischen Kassen und Pharma-Firmen um zu hohe Arzneimittelpreise. Zuletzt nahm der Unmut wieder deutlich zu. Minister Gröhe will beschwichtigen. Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will bei besonders teuren Arzneimitteln stärker in die Preisbildung eingreifen. Übersteigt ein Präparat kurz nach Markteinführung einen bestimmten Höchstumsatz, soll der Preis in einem gewissen Umfang gesenkt werden können. Dies ist eines der Ergebnisse des anderhalbjährigen Dialogs über die Zukunft der Pharma-Industrie, die Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am...

Wenn Flüchtlinge krank sind - kein Risiko für die Allgemeinheit

Wenn es Flüchtlingen schlecht geht, klingt die Diagnose manchmal schlimm: Tuberkulose oder Malaria etwa. Grund zur Panik besteht nach Meinung von Medizinern aber für die Allgemeinheit nicht. Mannheim (dpa) - Viele Flüchtlinge sind bei ihrer Ankunft in Deutschland krank - aus Expertensicht stellen ihre Krankheiten aber kein Risiko für die Allgemeinheit dar. «Am häufigsten kommen normale, allgemeinmedizinische Erkrankungen vor, zum Beispiel grippale Effekte oder Erkrankungen des Bewegungsapparats», sagte Virologe Thomas Löscher anlässlich des 122. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für...

Gröhe schließt höhere Kosten durch Arznei-Innovationen nicht aus

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) schließt nicht aus, dass durch neue Vereinbarungen mit der Pharma-Industrie Kostensteigerungen auf die Versicherten zukommen. Es gebe Bereiche in der Arzneimittelbranche, in denen man mit Mehraufwendungen rechnen müsse, sagte Gröhe am Dienstag in Berlin zum Abschluss des sogenannten Pharma-Dialogs. Als Beispiel nannte er die Entwicklung neuer Antibiotika. Die weltweit zunehmenden Resistenzen verlangten Anstrengungen, neue, wirksamere Präparate zu entwickeln. Hintergrund ist, dass die Entwicklung neuer Antibiotika für Pharma-Unternehmen...