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AOKs machen Front gegen Spahns Pläne zu regionalen Kassen

Berlin (dpa) - Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) machen Front gegen die von Gesundheitsminister Jens Spahn geplante bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen. Wer den Wettbewerb für eine bessere Versorgung stärken wolle, müsse Kassen mehr Spielräume für regionale Lösungen mit Ärzten und Kliniken einräumen, sagte der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, am Mittwoch. Dem Minister falle aber nur ein, regionale Kassen «als maßgebliche Player platt zu machen». Damit greife er bewährte föderale Strukturen an und schwäche auch massiv die Gesundheitsversorgung in der Fläche. ...

Neuer Anlauf für schnellere Entscheidungen über Kassenleistungen

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will schnellere Entscheidungen über die Anerkennung neuer Behandlungsmethoden als Kassenleistung. Damit geht er erneut auf Konfliktkurs zu Akteuren des Gesundheitswesens. Der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken soll dazu nötige Bewertungen künftig in zwei Jahren abschließen müssen - andernfalls soll das Ministerium direkt per Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrats entscheiden können. Das geht aus einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für ein Implantateregister hervor, der der...

BKK Werkstattgespräch “Auf dem Weg zu einer sektorenübergreifenden, einheitlichen Vergütung“

Bereits seit Jahrzehnten ist es ein wesentliches Ziel der Gesundheitspolitik, die Barrieren zwischen ambulantem und stationärem Sektor zu überwinden. Dabei wird zunehmend die hemmende Rolle der streng sektorenbezogenen Vergütungssysteme im ambulanten (EBM) und stationären Bereich (DRG) in Frage gestellt und ein einheitliches, sektorenübergreifendes Vergütungssystem gefordert. Diese Forderung wird verbunden mit der Erwartung nach größerer Transparenz, sektorenübergreifender Leistungs- und Aufwandsgerechtigkeit und einer patientenorientierteren Leistungserbringung. An dieser Stelle...

34 Masernfälle seit Jahresbeginn in Bayern

München (dpa) - Angesichts von 34 Masernfällen seit Jahresbeginn in Bayern wirft die Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze der Staatsregierung Versagen beim Thema Masernimpfung vor. Sie habe es in den vergangenen Jahren nicht geschafft, «die Quote bei der zweiten Impfung gegen die im Extremfall tödliche Masernkrankheit auf die erforderlichen 95 Prozent zu heben», sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur in München. Die aktuelle Zahl der Masernfälle geht aus der Antwort einer Anfrage Schulzes an die Staatsregierung hervor. Demnach liegt im bayerischen Durchschnitt die...

Pläne von Spahn: Masern-Impfpflicht soll ab März 2020 gelten

Berlin (dpa) - Eine Masern-Impfpflicht in Deutschland für Kita- und Schulkinder soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vom 1. März 2020 an gelten. Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag vorlag. Ziel sei es, die Impfraten deutlich zu steigern, um die Ausrottung der Masern in Deutschland erreichen zu können. Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, seien Impfraten von mehr als 95 Prozent erforderlich, heißt es. «Diese werden in Deutschland nicht erreicht.» Die angestiegenen Fallzahlen seien auf ...

Abgeordnetengruppe wirbt für mehr freiwillige Organspenden

Berlin (dpa) - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat für das grundlegende Prinzip der Freiwilligkeit bei Organspenden geworben. Dies solle eine bewusste Entscheidung bleiben und weder erzwungen noch von der Gesellschaft erwartet werden, sagte die CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag bei der Vorstellung eines fraktionsübergreifenden Vorschlags für neue Spende-Regeln am Montag in Berlin. Der Entwurf der Abgeordnetengruppe, der auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock und Linke-Chefin Katja Kipping angehören, sieht verbindliche regelmäßige Befragungen der Bürger vor. Sie...

Organspende: Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf

Berlin (dpa) - Eine zweite Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Gesetzentwurf zum Thema Organspende fertiggestellt. Eingebracht wird er unter anderen von den Abgeordneten Karin Maag (CDU), Hilde Mattheis (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und Otto Fricke (FDP), wie «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» (Samstag) berichten. In ihm schlagen die Abgeordneten vor, Organspende müsse «als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten werden, die nicht durch den Staat erzwungen werden darf». Damit nehmen die Parlamentarier die Gegenposition zu einem...

Gericht: Zahnersatzanfertigung in Polen muss vorher genehmigt werden

Celle (dpa) - Wer sich Zahnersatz im Ausland anfertigen lassen und die Kosten von der Kasse erstattet haben will, muss vorher bei seiner Krankenkasse einen Heil- und Kostenplan des behandelnden Mediziners einreichen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LGS) entschieden (Az.: L4KR169/17). Geklagt hatte eine 38-jährige Frau aus dem Landkreis Helmstedt, die große Brücken im Ober- und Unterkiefer benötigte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Ihr Helmstedter Zahnarzt veranschlagte 5000 Euro für die Behandlung, ihre Kasse bewilligte jedoch nur einen Zuschuss von...

Bertelsmann weist Vorwürfe zu Klinikstudie zurück

Gütersloh (dpa) - Die Bertelsmann Stiftung hat den Verdacht eines möglichen Interessenskonflikts im Zusammenhang mit ihrer Krankenhausstudie zurückgewiesen. «Wir empfehlen nicht, bestimmte Kliniken zu schließen, sondern wir schlagen eine generelle Neuordnung der Krankenhausstruktur in Deutschland vor», hieß es am Mittwoch in einer Erklärung aus Gütersloh. Die Untersuchungen der Stiftung seien grundsätzlich «unabhängig und evidenzbasiert». Die «Aachener Zeitung» und «Aachener Nachrichten» (Mittwochausgabe) hatten zuvor über Zweifel an der Unabhängigkeit der Untersuchung berichtet und auf die...

BKK Dachverband: Statement Franz Knieps zu Pflegenotstand in Kliniken

BKK Dachverband e.V. Mauerstraße 85 10117 Berlin www.bkk-dv.de Andrea Röder Referentin Kommunikation Tel.: (030) 2700406-302 E-Mail: andrea.roeder@bkk-dv.de Berlin, 13. Juni 2019 BKK Dachverband: Statement Franz Knieps zu Pflegenotstand in Kliniken Der Pflegenotstand ist weit größer als bekannt, so ein Beitrag des Nachrichtenmaga- zins heutejournal am 12. Juni 2019. Dazu Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachver- bandes: „Die derzeitige Situation im Bereich der Pflege ist so prekär, dass in den kommenden zehn Jahren nur die Hälfte der freien Stellen wiederbesetzt...