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STELLUNGNAHME DES BKK DV ZUM GESETZENTWURF HPG

Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 18. September 2015 zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG) Drs. 18/5170 BKK Dachverband e.V. Mauerstraße 85 10117 Berlin TEL (030) 2700406-0 FAX (030) 2700406-222 politik@bkk-dv.de www.bkk-dachverband.de Seite 2 Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 18.09.2015 zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativge- setz – HPG) Inhaltsverzeichnis I. Vorbemerkung...

Gutachter: Patienten besser durchs Gesundheitswesen lotsen

Berlin (dpa) - Angesichts fehlender Praxen auf dem Land und zu voller Notaufnahmen empfehlen Berater der Bundesregierung eine grundlegende Neuorganisation des Gesundheitsangebots. Trotz vielfältiger Reformen gebe es im System weiterhin Über-, Unter- und Fehlversorgung, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Ferdinand Gerlach, bei der Vorstellung eines neuen Gutachtens am Montag in Berlin. Nötig sei eine gezieltere Steuerung. Patienten sollten besser informiert und durch das sehr komplexe Gesundheitswesen gelotst werden. Der...

Spahn wirbt für Erleichterung von Online-Behandlungen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, Ärzten auch Fernbehandlungen von Patienten mit Hilfe digitaler Technik zu ermöglichen. «Ich bin dafür, Onlinebehandlungen zu erleichtern, auch bei der Erstbehandlung», sagte der CDU-Politiker der «Thüringer Allgemeinen» (Montag). Telemedizin könne persönlichen Kontakt nicht ersetzen, daher werde es keinen Zwang dazu geben. «Wir würden lediglich den Alltag vieler Menschen leichter machen.» Bei vielen Arztbesuchen gehe es um einfache Klärungen. «Die kann man natürlich auch digital machen, durch eine...

Minister Spahn signalisiert Kompromissbereitschaft bei Paragraf 219a

Berlin (dpa) - Im Streit über eine Aufhebung des Werbeverbots bei Abtreibungen hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Gesprächsbereitschaft erkennen lassen. Der Konflikt über Abtreibungen sei vor mehr als 25 Jahren in einem Kompromiss gelöst worden, zu dem auch das Werbeverbot in Paragraf 219a gehört. «Zu diesem Kompromiss als Ganzes stehen wir, da gibt es keinen Änderungsbedarf», sagte Spahn der «Süddeutschen Zeitung» (Montag). «Aber falls es ein berechtigtes, bisher noch nicht abgedecktes Bedürfnis nach objektiven Informationen geben sollte für Frauen, die sich in einer schwierigen...

Paracelsus-Kliniken stellen Insolvenzantrag

Osnabrück (dpa) - Die Paracelsus-Kliniken sind zahlungsunfähig. Am Donnerstag sei beim Amtsgericht Osnabrück ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt worden, teilte die Paracelsus-Kliniken Deutschland GmbH mit. Betroffen sind 40 Einrichtungen an 23 Standorten mit insgesamt 5200 Beschäftigten. Die beiden Restruktierungs- und Sanierungsexperten Andreas Ziegenhagen und Daniel F. Fritz seien als Generalbevollmächtigte bestellt worden und sollen die Geschäftsführung beraten. Unternehmen, die gute Aussichten auf eine Fortführung des Geschäftsbetriebs...

Mehrere Länder wollen Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen

Berlin (dpa) - Mehrere Bundesländer wollen das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abschaffen. Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Thüringen haben dazu einen Gesetzentwurf eingebracht, der am Freitag im Plenum des Bundesrats vorgestellt wurde und nun weiter in den Ausschüssen der Länderkammer beraten wird. Die Strafvorschrift, die im Wesentlichen aus dem Jahr 1933 stammt, sanktioniert Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft sowie für Mittel, Gegenstände oder Verfahren, die dafür geeignet sind. Sie sieht Freiheits- oder Geldstrafen vor. Das Verbot widerspreche den ...

Mehr Abtreibungen in Deutschland

Wiesbaden (dpa) - In Deutschland haben seit Jahresbeginn bis Ende September mehr Frauen abgetrieben. Die Zahl der Schwangerschaftabbrüche stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zwei Prozent auf 76 900. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mit. Ob auch der Anteil der Abtreibungen an der Gesamtzahl der Schwangerschaften gestiegen ist, wissen die Statistiker noch nicht. Dafür fehlen noch Bevölkerungszahlen. 2016 hatte es bei der Zahl der Schwangerschaftsabbrüche insgesamt einen leichten Rückgang gegeben. Etwa 24 700 Frauen ließen von Juli bis September...

Arzneitests an Dementen - Notbremse nach chaotischer Debatte

Soll der Schutz von Schwerkranken mehr zählen oder die Hilfe für künftige Patienten? Geplante lockerere Regeln für Arzneitests erhitzen die Gemüter. Der Politik entgleitet die Debatte erst einmal. Berlin (dpa) - Sollen Ärzte das dürfen? Einem schwerkranken Demenzpatienten ein noch wenig erforschtes Arzneimittel geben, um den Wirkstoff zu testen? Und zwar ohne die Hoffnung, dass es dem Betroffenen selbst noch hilft? Die Abgeordneten des Bundestags müssen sich dieser ethisch heiklen Frage stellen. Aber die Debatte darüber wurde zuletzt emotional so aufgeladen und so chaotisch, dass das...

Grüne: Patienten brauchen stärkere Stimme - Patientenstiftung

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen den Patienten im Chor mit den anderen Akteuren im Gesundheitswesen eine kräftigere Stimme geben. «Sie sollen stärker an allen ihre Versorgung betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Dazu braucht es starke Beteiligungsrechte für die Patientenorganisationen und eine verlässliche unabhängige Finanzierung», sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, am Montag anlässlich eines Fachgesprächs zu dem Thema. Außerdem sollten Patienten Entscheidungen zu ihrer eigenen Gesundheit auf der Basis guter Informationen treffen...

Gröhe: Bei neuer Pflegeausbildung Schwerpunktsetzung ermöglichen

Berlin (dpa) - Im Streit um die Reform der Pflegeausbildung will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auch künftig eine Spezialisierung ermöglichen. «Wenn wir bei der gemeinsamen Berufsbezeichnung «Pflegefachfrau/Pflegefachmann» die Schwerpunktsetzung mit einem Zusatz, etwa «Schwerpunkt Kinderkrankenpflege», deutlich machen, können sich viele Betroffene eher wiederfinden», sagte Gröhe den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mit dem Pflegeberufsgesetz, das derzeit in der parlamentarischen Beratung ist, soll die Ausbildung von Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege zusammengelegt...