SchriftgrößeAA+A++
StartseiteSuche

Suche

STELLUNGNAHME DES BKK DV ZUM REFERENTENENTWURF HHVG

Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 12. Juli 2016 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stär- kung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) BKK Dachverband e.V. Mauerstraße 85 10117 Berlin TEL (030) 2700406-0 FAX (030) 2700406-222 politik@bkk-dv.de www.bkk-dachverband.de Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 12.07.2016 zum Referenten- entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung I. Vorbemerkung Mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung will der Gesetzgeber eine ...

Stellungnahme des BKK DV zum Referentenentwurf PSG II

Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 7. Juli 2015 zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pfle- gestärkungsgesetz – PSG II) BKK Dachverband e.V. Mauerstraße 85 10117 Berlin TEL (030) 2700406-0 FAX (030) 2700406-222 politik@bkk-dv.de www.bkk-dachverband.de Seite 2 Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 07.07.2015 zum Referenten- entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Entwurf eines Zweiten Geset- zes zur Stärkung der pflegerischen...

Stellungnahme des BKK DV zum Referentenentwurf zum GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

BKK Dachverband e.V. Zimmerstraße 55 10117 Berlin TEL (030) 2700406-0 FAX (030) 2700406-111 politik@bkk-dv.de www.bkk-dachverband.de Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. vom 7. November 2014 zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Ver- sorgung in der gesetzlichen Krankenversiche- rung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) Inhaltsverzeichnis I. Vorbemerkung (Seite 2) II. Detailkommentierung (Seite 5) III. Weiterer Änderungsbedarf (Seite 107) Seite 2 Stellungnahme des BKK...

Tag der Pflege - Verbände und Linke fordern deutlich mehr Stellen

Berlin (dpa) - Angesichts des Pflegenotstands in Deutschland müssen aus Sicht von Parteien und Verbänden deutlich mehr neue Stellen geschaffen werden als bislang in Aussicht gestellt. Der Sozialverband VdK Deutschland sprach zum Tag der Pflege an diesem Samstag von mindestens 60 000 zusätzlichen Pflegern, die notwendig seien. Die Linken nannten die Zahl von 100 000 Pflegekräften in Krankenhäusern und 40 000 in stationären Pflegeeinrichtungen, «um annähernd im europäischen Mittelfeld anzukommen und eine bedarfsgerechte Pflege zu ermöglichen», wie die Partei am Freitag in Berlin mitteilte. Nach...

Erstmals mehr als eine Milliarde Gesundheitsausgaben pro Tag

Wiesbaden (dpa) - Die Gesundheitsausgaben in Deutschland haben im vergangenen Jahr erstmals die Marke von einer Milliarde Euro pro Tag überschritten. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, werden für 2017 Ausgaben von 374,2 Milliarden Euro prognostiziert. Das sei ein Anstieg um 4,9 Prozent im Vergleich zu 2016. Damals hatten sich die Gesundheitsausgaben um 3,8 Prozent auf 356,5 Milliarden Euro oder 4330 Euro je Einwohner erhöht. Dies entsprach einem Anteil von 11,3 Prozent am Bruttoinlandsprodukt, hieß es weiter. Die Behörde begründete die höhere Wachstumsrate...

Kommission soll Angleichung von Arzt-Honoraren vorbereiten

Berlin (dpa) - Union und SPD wollen eine Kommission für eine mögliche Angleichung der Arzt-Honorare für gesetzlich und privat Versicherte einrichten. Die Kommission soll eine gemeinsame Honorarordnung für die gesetzliche und die private Krankenversicherung (GKV und PKV) vorbereiten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Verhandlungskreisen. Ob der von der SPD geforderte Schritt auch realisiert werde, hänge auch von der Machbarkeit ab, hieß es. Die SPD wollte unter anderem mit einer Angleichung der Honorare ein Ende der «Zwei-Klassen-Medizin» in Deutschland einleiten. Nun...

Gericht: Privatkassen müssen auch Ledigen künstliche Befruchtung zahlen

Karlsruhe (dpa) - Private Krankenkassen müssen auch unverheirateten Paaren die Kosten für eine künstliche Befruchtung erstatten. Eine Beschränkung auf verheiratete Versicherte in den allgemeinen Versicherungsbedingungen sei unwirksam, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag. Eine Mannheimer Versicherung hatte die Kostenerstattung mit Verweis auf eine ähnliche Bestimmung für gesetzlich Versicherte abgelehnt. Weil der private Versicherer aber nur wirtschaftliche Interessen verfolge, ist die Unterscheidung zwischen Verheirateten und Unverheirateten mit Kinderwunsch...

GKV-Chefin Pfeiffer: Flüchtlinge entlasten Krankenversicherung

Berlin (dpa) - Die Zuwanderung von EU-Bürgern und Flüchtlingen wirkt sich nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) positiv auf ihre finanzielle Stabilität aus. Die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, sagte der Deutschen Presse-Agentur, 2016 seien vor allem junge Menschen zwischen 20 und 30 Jahren neu in die gesetzliche Krankenversicherung gekommen. Davon seien mehr als 60 Prozent Männer und an die 40 Prozent Frauen gewesen. Pfeiffer erläuterte: «Da die zugewanderten Neumitglieder jünger sind als der Durchschnitt aller gesetzlich Versicherten...

Ärztin überreicht Petition für Änderungen im Abtreibungsrecht

Berlin/Gießen (dpa) - Die Gießener Ärztin Kristina Hänel hat eine Petition mit mehr als 150 000 Unterstützern für Änderungen im Abtreibungsrecht an Bundestagsabgeordnete überreicht. Die vor kurzem wegen unerlaubter Werbung für Abtreibungen verurteilte Medizinerin setzt sich dafür ein, dass Frauen ein stärkeres Informationsrecht beim Thema Abtreibung bekommen. Nun sei die Politik gefordert, sagte Hänel am Dienstag in Berlin nach Übergabe der Petition. Der Paragraf 219a im Strafgesetzbuch verbietet Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften. Aus Sicht von Hänel verhindert der ...

FRANZ KNIEPS FÜR Spreestadtforum VOM 08. Februar 2016 TITEL: Gesundheitspolitik zwischen Wettbewerb, Selbstverwaltung und staatlicher Steuerung – Versuch einer Bilanz der Gesundheitsreformen seit 1989

Gesundheitspolitik zwischen Wettbewerb, Selbstverwaltung und staatlicher Steuerung – Versuch einer Bilanz der Gesundheitsreformen seit 1989 von Franz Knieps, Vorstand des BKK-Dachverbands, Berlin* *Der Beitrag gibt die persönliche Auffassung des Verfassers wieder. Die Vortragsform wurde weitgehend beibehalten. Hinweise zur weiterführenden Literatur finden sich am Schluss des Beitrags. Reformgeschichte der Nachkriegszeit im Überblick – Die wichtigsten Gesetze Das zwanzigjährige Bestehen der Bad Orber Gespräche über kontroverse Themen im Gesundheitswesen ist ein treffender...