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Gröhe: Entwurf zur Reform der Pflegebedürftigkeit kommt im Sommer

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will noch im Sommer einen Gesetzentwurf zur grundlegenden Neuordnung der Pflegebedürftigkeit vorlegen. Damit soll künftig die Rehabilitation stärker in den Mittelpunkt rücken. «Rehabilitation auch im Rentenalter kann helfen, länger selbstständig leben zu können», sagte der CDU-Politiker der «Saarbrücker Zeitung» (Dienstag). Von den mehr als eine Million Begutachtungen im Jahr werde durch den Medizinischen Dienst nur in 5000 Fällen eine Empfehlung zur Rehabilitation abgegeben. «Das darf und kann so nicht bleiben», sagte Gröhe. Das neue...

Regierung will bessere Gesundheitsversorgung für Migranten

Die Migranten in Deutschland kommen ins Rentenalter. Sollten sie medizinische oder pflegerische Hilfe brauchen, müssen kulturelle Unterschiede überwunden werden. Die Bundesregierung hat deshalb 2015 hier ein Schwerpunktthema gesetzt. Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Gesundheitsversorgung für Menschen mit Einwanderungshintergrund verbessern. Diese Mitbürger nähmen «seltener Gesundheits- und Pflegeleistungen in Anspruch, die ihnen zustehen», erklärte die Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) am Dienstag in Berlin anlässlich der...

Sozialversicherung macht in ersten neun Monaten 2014 weniger Minus

Wiesbaden (dpa) - Das Minus der Sozialversicherung ist in den ersten neun Monaten 2014 kleiner geworden. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, lag das Defizit bei 3,6 Milliarden Euro und damit 0,5 Milliarden Euro unter dem des Vorjahreszeitraums. Einnahmen von 407,3 Milliarden Euro (plus 3,2 Prozent) standen Ausgaben von 410,9 Milliarden Euro (plus 3,0 Prozent) gegenüber. Unter Sozialversicherung werden unter anderem gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung, allgemeine Rentenversicherung, soziale Pflegeversicherung und die Bundesagentur für Arbeit...

Bis zu 200 Millionen Euro für bessere Versorgung Sterbender

Berlin (dpa) - Sterbende sollen in Deutschland künftig weit besser zu Hause, in Hospizen und Krankenhäuser betreut werden. Ein neuer Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) soll Lücken in der Hospiz- und Palliativversorgung vor allem auf dem Land schließen, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin verlautete. Die Mehrkosten von bis zu 200 Millionen Euro pro Jahr sollen die gesetzlichen Krankenkassen tragen. Bereits seit Jahren gaben die Kassen immer mehr Geld in dem Bereich aus. So stiegen die Ausgaben für die immer zahlreicheren Teams aus Ärzten, Pflegern, aber...

Gröhe will Anti-Korruptionsgesetz von Maas nachbessern

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen nachbessern. Dazu will er bei der Ressortabstimmung eine entscheidende Änderung durchsetzen: Im Verdachtsfall sollen auch die Gesetzlichen Krankenkassen einen Strafantrag stellen dürfen. Regierungskreisen bestätigten am Freitag einen entsprechenden Bericht des Magazins «Spiegel». Das Recht auf einen eigenen Strafantrag gesteht der Referentenentwurf des Justizministeriums bislang nur dem Geschädigten selbst sowie Wettbewerbern, Kammern...

Gröhe will Anti-Korruptionsgesetz von Maas nachbessern

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen nachbessern. Dazu will er bei der Ressortabstimmung eine entscheidende Änderung durchsetzen: Im Verdachtsfall sollen auch die Gesetzlichen Krankenkassen einen Strafantrag stellen dürfen. Regierungskreisen bestätigten am Freitag einen entsprechenden Bericht des Magazins «Spiegel». Das Recht auf einen eigenen Strafantrag gesteht der Referentenentwurf des Justizministeriums bislang nur dem Geschädigten selbst sowie Wettbewerbern, Kammern...

Neues Jahr, neue Regeln: Auf die Bundesbürger kommen 2015 einige Umstellungen zu

Berlin (dpa) - Zum Jahreswechsel treten am 1. Januar 2015 mehrere Gesetzesänderungen in Kraft - etwa für Arbeitnehmer und Patienten. MINDESTLOHN: Der allgemeine, flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde greift. Bei einer 40-Stunden-Woche entspricht das 1473 Euro brutto im Monat. Profitieren sollen rund 3,7 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Um Langzeitarbeitslosen den Job-Einstieg zu erleichtern, kann bei ihnen in den ersten sechs Monaten vom Mindestlohn abgewichen werden. Für Unter-18-Jährige ohne Berufsabschluss, Auszubildende und Menschen mit Pflichtpraktika oder...

Krankenkasse: Keime auf Arzt-Handys gefährden Patienten

München (dpa) - Die Techniker Krankenkasse (TK) warnt vor Keimen auf Arzt-Handys. Diese gefährdeten Patienten in Krankenhäusern, teilte die bayerische TK-Niederlassung am Dienstag in München mit. Auf Mobiltelefonen von Ärzten oder Pflegern befänden sich nach einer früheren Studie pro Quadratzentimeter fast 4000 Bakterien - 84 mal mehr als auf einem Toilettensitz. Einige seien antibiotika-resistent. Die Kasse verweist auf Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums, wonach jährlich bis zu 15 000 Patienten an Klinik-Keimen sterben. «Kaum jemand vom Klinikpersonal reinigt und desinfiziert sein...

Mehr als jeder vierte Beschäftigte arbeitet am Wochenende

Leipzig (dpa) - Mehr als jeder vierte Beschäftigte in Deutschland arbeitet ständig, regelmäßig oder gelegentlich an Sonn- und Feiertagen. Das berichtete die Bundesregierung in diesem Frühjahr nach einer Anfrage der Linken. Aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge lag der Anteil der Wochenendarbeiter 2013 bei 28 Prozent. 2012 waren es 28,6 Prozent, 2002 noch 24,2 Prozent und 1992 nur 20,6 Prozent. «Die Daten belegen, dass trotz tendenzieller Zunahme Sonn- und Feiertagsarbeit nach wie vor eine Ausnahme ist», erklärte die Bundesregierung. Die größte Gruppe der Erwerbstätigen mit...

Gröhe verlangt internationale Anstrengungen gegen Demenz

Berlin/Genf (dpa) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat internationale Anstrengungen zur Erforschung und Therapie von Demenz gefordert. «Schon heute leiden 47 Millionen Menschen an Demenz, bis 2050 wird sich die Zahl der Demenzkranken verdreifachen», erklärte Gröhe am Montag zu Beginn einer zweitägigen Konferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf. «Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die WHO-Ministerkonferenz das Thema Demenz aufgreift.» Es gelte ein gesellschaftliches Umfeld zu schaffen, «das Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen unterstützt». Die...