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Schulz appelliert an SPD: Nicht vor dem Regieren drücken

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seine Partei eindringlich aufgerufen, Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung zuzustimmen. «Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen», sagte der 61-jährige Parteichef am Donnerstag in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Die 600 Delegierten wollten noch am Nachmittag über ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU abstimmen. Es gäbe drei mögliche Ergebnisse: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung, Neuwahlen. Gegen...

Kommission: Manipulationen bei Organtransplantation rückläufig

Berlin (dpa) - Die verschärfte Überprüfung deutscher Transplantationszentren hat zu einem deutlichen Rückgang der Manipulationen bei der Organvergabe geführt. Die zuständigen Kontrollgremien zogen am Mittwoch in Berlin eine positive Zwischenbilanz ihrer bisher fünfjährigen Arbeit. Für die allermeisten Kliniken sei es selbstverständlich, sich an die von der Bundesärztekammer (BÄK) aufgestellten Richtlinien zu halten, machten Mitglieder der Prüfungs- und der Überwachungskommission deutlich. Die Kommissionen haben in diesem Jahr 59 Transplantationsprogramme anhand von mehr als 1900...

HIV: Kein Rückgang bei Neuinfektionen, Tausende unwissentlich positiv

Berlin (dpa) - 2500 Männer und 570 Frauen in Deutschland haben sich nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) im vergangenen Jahr mit HIV angesteckt. Die Zahl der Neuinfektionen bleibe damit im Vergleich zu 2015 konstant, teilte das Institut am Donnerstag in Berlin mit und berief sich auf neue Modellrechnungen. Diese Zahlen sind nicht zu verwechseln mit den tatsächlich erfassten HIV-Diagnosen, da diese oft erst Jahre nach der Infektion erfolgen. Nach den Schätzungen sind auch Tausende Menschen unwissentlich HIV-positiv. Je nach Gruppe beschreiben die RKI-Experten...

Kassenärzte fordern von Mitarbeiterin 1,4 Mio Euro Ruhegehalt zurück

Berlin (dpa) - Der Streit um hohes Ruhegehalt zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und einer Ex-Mitarbeiterin geht weiter. Die KBV will in einer sogenannten Widerklage erreichen, dass die ehemalige Leiterin der Rechtsabteilung bereits gezahltes Ruhegeld in Höhe von 1,4 Millionen Euro zurückzahlen muss. Diese klagt auf Fortzahlung des inzwischen eingestellten Ruhegehalts. Das Arbeitsgericht Berlin verhandelt darüber am 12. Juli, wie es am Dienstag mitteilte. (16 Ca 12713/15 und WK 16 Ca 17939/15) Die Kassenärzte fordern laut Gericht Zahlungen aus dem Zeitraum Februar 2008 bis...

Gericht: Kassen dürfen von korrupten Ärzten Honorar zurückfordern

Hannover (dpa) - Von korrupten Ärzten, die sich gegen Geld untereinander Patienten oder Untersuchungen zuweisen, darf die Kassenärztliche Vereinigung das Honorar zurückfordern. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) erstmals entschieden (L 3 KA 6/13). Eine derartige Vorteilsgewährung sei untersagt, weil Überweisungen nur aus fachlichen, nicht aber aus finanziellen Gründen erfolgen sollen. Der faire Wettbewerb unter den Ärzten müsse geschützt werden, betonte das Celler Gericht. Die Missachtung dieses Verbotes wiege so schwer, dass es dem zahlenden Mediziner nicht gestattet...

Bayer zieht Krebsmedikament vom deutschen Markt zurück

Leverkusen (dpa) - Bayer nimmt sein Krebsmedikament Stivarga in Deutschland aus dem Verkauf. Nachdem der Gemeinsame Bundesausschuss ( G-BA) dem Mittel zur Behandlung von Dickdarmkrebs keinen Zusatznutzen zugesprochen hatte, werde der Vertrieb eingestellt, teilte die Bayer Vital GmbH am Freitag in Leverkusen mit. Die Zulassung in Europa sei davon nicht betroffen. Das Medikament, das bislang unter dem Namen Regorafenib erhältlich war, werde in den europäischen Ländern weiterhin zur Verfügung stehen. Bayer prüfe Möglichkeiten der Versorgung von Patienten, die sich in Behandlung befinden. In...

Mannheimer Klinikchef tritt wegen Hygieneskandals zurück

Mannheim (dpa) - Der Hygieneskandal am Mannheimer Universitätsklinikum hat personelle Konsequenzen. Der Geschäftsführer des Krankenhauses, Alfred Dänzer, reichte bei einer Sondersitzung des Auftsichtsrats am Mittwochabend seinen Rücktritt ein. Das Klinikum bestätigte damit am Donnerstag einen Bericht des «Mannheimer Morgens». Der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), will am Mittag über den weiteren Umgang des Klinikums mit der Affäre berichten. Seit bei einer Überprüfung Hygienemängel festgestellt wurden, ist das Klinikum in der Defensive. Eigenen Angaben...

Kieler Keim-Erkrankungen gehen auf einen Erreger zurück

Kiel (dpa) - Der Keim-Befall von 31 Patienten im Uniklinikum Schleswig-Holstein in Kiel mit einem multiresistenten Erreger geht auf einen einzigen Menschen zurück. Das fanden Forscher der Kieler Universität nach eigenen Angaben heraus. Es sei erstmalig gelungen, das Erbgut des Ausbruchsstamms Acinetobacter baumannii zu entziffern, berichtete Prof. Andre Franke vom Institut für Klinische Molekularbiologie. Analysen bestätigten, dass alle Infektionen im Dezember und Januar auf denselben Erregerstamm zurückgehen. In Kiel starben von den 31 Patienten mit dem Erreger 13 - davon 10 den Ärzten...

Gesundheitsministerium: Rückkehr zur Impfpflicht vorerst kein Thema

Berlin (dpa) - Trotz des jüngsten Masernausbruchs steht für das Bundesgesundheitsministerium eine Impfpflicht vorerst nicht zur Debatte. Zwar nehme man die aktuelle Lage sehr ernst, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. «Aber wir setzen jetzt erst mal auf eine Impfberatung vor Kita-Eintritt und die Überprüfung des Impfschutzes bei Gesundheitsberatungen.» Sollte das nicht helfen, werde man über Maßnahmen sprechen müssen. Wie diese aussehen könnten, müsse dann noch mal gesondert geprüft werden. Hintergrund der Debatte ist ein schwerer Ausbruch von Masern in Berlin, wo seit...

Gabriel rückt auch bei der Krankenversicherung von Schröder-Agenda ab

Berlin (dpa) - Zurück zur Parität. Nachdem die SPD-Gesundheitspolitiker bereits vor einigen Wochen diese Parole für die Finanzierung der Krankenversicherung vorbrachten, ist nun auch SPD-Chef Sigmar Gabriel auf das Thema eingestiegen. Der «Bild»-Zeitung (Mittwoch) sagte er: «Die SPD will, dass die Krankenkassenbeiträge wieder zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.» Grüne und Linke dürften diese Botschaft ebenso gerne hören wie die Gewerkschaften. Denn Gabriel entfernt sich einmal mehr von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Denn es war die...