06.09.2023 – Unsere Gesellschaft ist abhängig von der Pflege. Die Schwachstellen des Pflegesystems wurden in der Pandemie schonungslos offengelegt. Von den öffentlichkeitswirksamen Versprechen die Pflege, die schon vor COVID-19 mit Belastungen zu kämpfen hatte, nun endlich finanziell besser auszustatten, ist in diesem Haushalt nichts übriggeblieben.
Pflegebedürftige und pflegende Angehörige werden erneut im Stich gelassen. Die Streichung des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung ist eine alarmierende Reduzierung um 1 Milliarde Euro für Pflegeleistungen. Darüber hinaus ist die Kürzung der Zuweisungen an den Pflegevorsorgefonds angesichts der demographischen Entwicklung bedenklich und nicht hinzunehmen.
„Die Pflege braucht ein stabiles finanzielles Fundament. Dazu sind die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Bis 2026 droht bereits ein Defizit von 7 Milliarden Euro im Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung. Und wieder soll die Versichertengemeinschaft dieses Defizit durch immer weiter ansteigenden Beitragserhöhungen ausgleichen. Dieses Weiter so geht nicht mehr. Die Bundesregierung muss die Scheu vor einer grundlegenden Reform der Pflegeversicherung ablegen und deren finanzielle Grundlage zum zentralen politischen Interesse machen.“, sagt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverband e.V.
Zu einer nachhaltigen Reform gehören beispielsweise Steuerzuschüsse für versicherungsfremde Leistungen, wie die Refinanzierung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige und die Erstattung der pandemiebedingten Mehrausgaben der Pflegekassen. Die Länder müssen ihren Verpflichtungen für Investitions- und Ausbildungskosten nachkommen. Zudem ist sektorales Denken zu überwinden, um den Herausforderungen von heute und morgen gerecht zu werden. Eine alternde Gesellschaft braucht eine stabile Pflegepolitik.
Der BKK Dachverband ist die politische Interessenvertretung von 66 Betriebskrankenkassen und vier Landesverbänden mit neun Millionen Versicherten.
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Torsten Dittkuhn betreut die Social Media-Accounts des BKK Dachverbandes. Darüber hinaus verantwortet er das Social Media- und Online-Monitoring und gehört zum Website-Team, das sich um die Redaktion, Pflege und Weiterentwicklung der Verbands-Webseite kümmert.
Nach seinem Soziologie-Studium arbeitete er als Projektkoordinator im Bereich ÖPNV und für verschiedene Agenturen als Projekt- und Kampagnenmanager für Kunden wie die Hans-Böckler-Stiftung und das BMBF.